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Last week I attended my first TPAC ever – in Lyon, France. Coming from the open-source world and such events like Fosdem or the ever brilliant Akademy I was not sure what to expect. Should I pack a suite? On arrival all my fears were blown away by an incredibly well organized event with a lot of nice people. I felt very welcome as a newbie, there was even a breakfast for the first-timers with some short presentations to get an overview of the W3C‘s work in general and the existing working groups. So before getting into any details: I would love this to become a regular thing (not sure it will though, seeing that next year the TPAC will be in China).
My main reason for going to the TPAC was identity on the Web, or short WebID. OpenLink Software is a strong supporter of the WebID identification and authentication system. Thus, it was important to be present for the meeting of the WebID community group.
The meeting with roughly 15 people spawned some interesting discussions. The most heatedly debated topic was that of splitting the WebID protocol into two parts: 1. identification and 2. authentication. The reason for this is not at all technical but more political. The WebID protocol which uses public keys embedded in RDF profiles and X.509 certificates which contain a personal profile URL has always had trouble being accepted by several working groups and people. So in order to lower the barrier for acceptance and to level the playing field the idea was to split the part which is indisputable (at least in the semantic web world) from the part that people really have a problem with (TLS).
This lead to a very simple definition of a WebID which I will repeat in my own words since it is not written in stone yet (or rather “written in spec”):
A WebID is a dereferencable URI which denotes an agent (person, organization, or software). It resolves to an RDF profile document uniquely identifying the agent.
Here “uniquely identify” simply means that the profile contains some relation of the WebID to another identifier. This identifier can be an email address (foaf:mbox), it can be a Twitter account, an OpenID, or, to restore the connection to the WebID protocol, a public key.
The nice thing about this separation of identity and authentication is that the WebID is now compatible with any of the authentication systems out there. It can be used with WebID-Auth (this is how I call the X.509 certificate + public key in agent profile system formally known as WebID), but also with OpenID or even with OAuth. Imagine a service provider like Google returning a WebID as part of the OAuth authentication result. In case of an OpenID the OpenID itself could be the WebID or another WebID would be returned after successful authentication. Then the client could dereference it to get additional information.
This is especially interesting when it comes to WebACLs. Now we could imagine defining WebACLs on WebIDs from any source. Using mutual owl:sameAs relations these WebIDs could be made to denote the same person which the authorizing service could then use to build a list of identifiers that map the one used in the ACL rule.
In any case this is a definition that should pose no problems to such working groups as the Linked Data Protocol. Even the OpenID or OAuth community should wee the benefits of identifying people via URIs. In the end the Web is a Web of URIs…
Wer die Hinterlassenschaften seines Hundes auf dem Gehweg nicht entfernt, muss ab jetzt damit rechnen, bis zu 300 Euro dafür zahlen zu müssen. Auch die illegale Enstorgung von Abfall, Sperrmüll und Altreifen kann deutlich teurer werden als bisher.
Ab sofort biete ich euch unter der Adresse www.kuketz-suche.de eine searx-Instanz an. Aktuell befindet sich die Instanz noch für mindestens ein bis zwei Wochen in der Testphase, um die Einstellungen zu optimieren. Das soll euch allerdings nicht davon abhalten diese zu benutzen und mir Feedback zu übersenden.
Searx ist eine Meta-Suchmaschine, die unter der AGPLv3 quelloffen zur Verfügung steht. Das Ziel der Suchmaschine ist die Privatsphäre ihrer Nutzer zu schützen:
Die searx-Instanz läuft auf einem Root-Server mit folgender Hardware:
Viel Spaß beim Suchen!
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Potsdam — Der aus Bayern stammende Brandenburger Landeschef der »Alternative für Deutschland« (AfD) Andreas Kalbitz ist ein Spitzenvertreter von »Der Flügel« und seine jahrzehntelange Karriere in der extremen Rechten ist mittlerweile dicht belegt. Wenige Tage vor der Wahl wurde durch Presserecherchen bekannt, dass Kalbitz noch 2007 mit einer deutschen Neonazi-Delegation an einer Demonstration der »Goldenen Morgenröte« in Athen teilgenommen hatte. Am Hotel, in dem die Gruppe untergebracht war, wurde eine Hakenkreuzfahne gehisst. Doch auch jenseits von Kalbitz ist der Landesverband und dementsprechend die neue Landtagsfraktion durch und durch extrem rechts geprägt. Nur drei Beispiele: Christoph Berndt, Platz 2 der Landesliste, ist erst seit Januar 2018 Parteimitglied. Als Hauptfigur der rassistischen Gruppierung »Zukunft Heimat« richtet er seit 2015 Demonstrationen aus, seit 2017 hat der Verein seinen Aktivitätsschwerpunkt auf die Stadt Cottbus verlegt. Er kooperiert dabei – wie Kalbitz selbst – eng mit der rechten Kampagnenagentur »Ein Prozent«. In Berndts Kandidatur manifestierte sich das Bündnis der AfD mit flüchtlingsfeindlichen »Bürgerinitiativen«. Der aus dem bayerischen Deggendorf stammende Franz Wiese, bereits seit 2014 Landtagsmitglied, ist Initiator von »Merkel muss weg«-Kleindemonstrationen, die er wöchentlich vor dem Berliner Kanzleramt ausrichtet. Lars Günther, neu im Landtag, war in den vergangenen Jahren Organisator diverser Demonstrationen in seinem Heimatlandkreis Märkisch-Oderland und trat unter anderem als Redner bei einer von der Neonazipartei »Die Rechte« getragenen Kundgebung auf. Bisher arbeitete er als persönlicher Assistent für Jürgen Elsässer, den Herausgeber des »Compact«-Magazins.Ihren Wahlkampf hatte die AfD mit hohem Material- und Geldeinsatz bestritten. Ins Zentrum stellte die Partei größtenteils inhaltlich nicht spezifizierte Protestparolen, die an einen ostdeutschen Widerstandsgeist in der Tradition von 1989 appellierten: »Vollende die Wende«, »Der Osten steht auf« oder »Wir sind das Volk«. Ergänzt wurde die Plakatkampagne um einen im Vergleich zu anderen Parteien intensiven Straßenwahlkampf mit Infoständen, kleineren Wahlkampfkundgebungen, Saalveranstaltungen und einigen »Volksfesten«. In der AfD-Hochburg Cottbus wurde Mitte Juli mit einer größer aufgezogenen Kundgebung der Wahlkampf eröffnet. Vor etwa 1.000 Parteianhänger*innen sprachen AfD-Bundeschef Jörg Meuthen, der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke, der sächsische Parteivorsitzende Jörg Urban sowie Andreas Kalbitz.
Strategie: Obstruktion
Der fundamentaloppositionelle Kurs der Brandenburger AfD dürfte von der neuen Landtagsfraktion fortgeführt und eher noch verschärft werden. Bisher wurde das Landtagsplenum vor allem als Bühne für Provokationen und Zuspitzungen genutzt. Durch sachpolitische Vorschläge oder fachpolitische Ambitionen fielen die AfD-Abgeordneten in der vergangenen Legislaturperiode nicht auf. Am markantesten war die dem Vorbild anderer Ostbundesländer nachempfundene Praxis, per »Kleinen Anfragen« eine Bedrohung des inneren Friedens durch einen »staatlich finanzierten Linksextremismus« anzuklagen. Gemeint sind damit die Landesprogramme gegen Rechtsextremismus. Insgesamt waren von Seiten der AfD keine Bemühungen auszumachen, sich für die Übernahme politischer Verantwortung bereit zu machen oder mittelfristige Koalitionsoptionen vorzubereiten.
Motivation: Rassismus
Es kam also nicht überraschend. Bei den Landtagswahlen am 1. September hat die AfD in Brandenburg einen Erfolg verzeichnet. Sie gewann 23,5 Prozent der Zweitstimmen und wurde somit zweitstärkste politische Kraft im Land. Die Wahlergebnisse der AfD waren in den Braunkohleregionen im Landessüden und in den Berlin-fernen, ländlich geprägten Gebieten höher als in anderen Landesteilen. Im Osten des Bundeslandes waren die AfD-Ergebnisse generell höher als im Westen. Die Wähler*innenschaft war – laut Erkenntnissen der »Forschungsgruppe Wahlen« – eher männlich (29 % gegenüber 16 Prozents bei den Frauen) und überdurchschnittlich stark in den mittleren Altersgruppen (29 % bei 30- bis 59-Jährigen) vertreten. Unter Arbeiter*innen wurde ein Ergebnis von 34 Prozent erzielt, unter Verbeamteten lag der Wert bei 16 Prozent. Nach dem Bildungsgrad gewichtet war der AfD-Anteil unter Personen mit mittlerer Reife am höchsten (31 %), unter denen mit Hochschulabschluss am geringsten (13 %).Die Berichte über die Neonazi-Verbindungen von Landeschef Kalbitz kurz vor dem Wahltermin hatten auf die eigene Anhänger*innenschaft keinen erkennbaren Einfluss. In der AfD fernstehenden Milieus wird die Partei hingegen schon länger besonders misstrauisch bewertet. Auf einer Skala von ‑5 bis 5 wurden von der Brandenburger Bevölkerung laut »Forschungsgruppe Wahlen« allen im neuen Landtag vertretenen Parteien im Durchschnitt eine positive Note ausgestellt. Die Durchschnittsnote der AfD ist ein Rekordwert im negativen Sinn: ‑2,4.Die AfD-Wähler*innen trauten ihrer Partei Problemlösungskompetenz vor allem in der Migrationspolitik und bei der Inneren Sicherheit zu. In anderen politischen Themenfeldern werden der Partei in der Brandenburger Bevölkerung, aber auch unter ihren eigenen Wähler*innen desaströs niedrige Kompetenzen zugeschrieben. 53 Prozent der AfD-Wähler*innen gaben an, mit ihrer Wahlentscheidung anderen Parteien einen »Denkzettel« geben zu wollen; lediglich 43 Prozent entschieden sich nach eigener Auskunft für die Partei wegen ihrer politischen Inhalte. 46 Prozent der AfD-Wähler*innen sagten, sie hätten im Leben weniger als ihnen gerechterweise zustehe – im Vergleich zum Durchschnitt von 29 Prozent unter allen Brandenburger*innen. Nur 12 Prozent der brandenburgischen Wähler*innen gaben an, als Ministerpräsidenten lieber Andreas Kalbitz als den bisherigen SPD-Amtsinhaber Dietmar Woidke zu sehen. Dies bedeutet, dass selbst weniger als die Hälfte der AfD-Wähler*innenschaft der Partei keine Regierungsführerschaft zutraut oder für wünschenswert hält.Eine »Denkzettel«-Motivation und Gefühle der Zurücksetzung spielten also offenkundig bei der Wahlentscheidung von AfD-Wähler*innen eine relevante Rolle. Die Partei ist als Marke für Protest etabliert. Gleichzeitig und damit nicht im Widerspruch stehend sind insbesondere Rassismus, aber auch weitere anti-egalitäre Einstellungen unter der Wähler*innenschaft überproportional weit verbreitet. Die AfD-Wähler*innen sind rassistisch gesinnt und bereit, einer auch für sie erkennbar extrem rechten Partei ihre Stimme zu geben – der Umgang mit vermeintlichen oder tatsächlichen Problemen wird ihr deshalb jedoch nicht unbedingt zugetraut.
Programm: Vergangenheit
Das AfD-Landtagswahlprogramm spielte in öffentlichen Debatten vor der Wahl kaum eine Rolle. In dem 44-seitigen Dokument sind erwartbare Positionen versammelt, die im Vergleich zu den sonstigen Äußerungen aus der Partei eher zurückhaltend formuliert sind. In sozialen Fragen werden allgemeine Missstände angesprochen und versprochen, eine Besserung zu bewirken. Mit welchen Hebeln wie agiert werden sollte, wird jeweils nur angedeutet oder ganz offen gelassen. Eine typische Formulierung: »Die AfD tritt grundsätzlich für die Bewahrung des sozialen Friedens und den Erhalt unserer Solidargemeinschaft ein. Wir wollen zugleich die Eigeninitiative fördern.« Das Programm enthält ein Bekenntnis zum Mindestlohn, der nach Meinung der AfD höher als bisher ausfallen müsste – freilich ohne einen konkreten Wert zu nennen.
Bildungspolitisch wird im Programm darauf gepocht, »ein breites historisches Wissen« zu vermitteln. Die dann aufgezählten historischen Epochen werden tatsächlich allesamt in den Brandenburger Rahmenlehrplänen ausführlich gewürdigt. Gemeint ist mit der programmatischen Forderung schlicht, dass nach Willen der AfD die deutsche Geschichte identitär-positiv und der Nationalsozialismus weniger ausführlich und als atypisch behandelt werden sollen.
Die Forderung nach »Identität und Leitkultur« ist im Programm zentral gestellt. Eine Besinnung auf »preußische Tugenden« sei nach Ansicht der AfD vonnöten, auch um die landeseigene »Lebensform« gegen »die Verfechter einer multikulturellen Gesellschaft zu verteidigen«. Forderungen nach Stärkung plebiszitärer Verfahren lassen den Willen erkennen, die Bedeutung der Parlamente zu schwächen. Den Braunkohleabbau will die AfD hingegen »als wichtigen Wirtschaftsfaktor« in Brandenburg erhalten und das Pariser Klimaabkommen aufkündigen. Ob Klimaveränderungen durch den Menschen beeinflusst sind, sei »wissenschaftlich nicht gesichert«. Das Landtagswahlprogramm lässt wirtschaftlich eine Orientierung auf den Mittelstand, auf Handwerk und Kleinbetriebe erkennen.
Mandate verdoppelt
Das AfD-Ergebnis hat sich annähernd verdoppelt. Ein Jahr nach ihrer Gründung hatte die Partei 2014 noch 12,2 Prozent und 11 der 88 Landtagsmandate geholt. Mit den jetzt erreichten 23,5 Prozent hat die Partei nun Anspruch auf insgesamt 23 Mandate. Das aktuelle Wahlergebnis liegt im oberen Bereich des Korridors, den sich die AfD in Brandenburg in den vergangenen Jahren erschlossen hat. In Umfragen rangierte die Partei seit zwei Jahren konstant zwischen 18 und 24 Prozent.
Stärkste Partei wurde die SPD mit 26,2 Prozent, auf den weiteren Plätzen folgten CDU (15,6 Prozent), Grüne (10,8 Prozent), Linke (10,7 Prozent) und die »Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen/Freie Wähler« (5,0 Prozent). Die Neonazi-Partei NPD hatte wegen mangelnder Erfolgsaussichten ihren schon angemeldeten Wahlantritt noch im Sommer rückgängig gemacht. Ihre stärksten Ergebnisse holte die AfD in ihren Hochburgen im Süden des Landes. Im Wahlkreis Spree-Neiße II kam sie auf 36,0 Prozent, in Oberspreewald-Lausitz I auf 35,7 Prozent. Am schwächsten schnitt sie in der Landeshauptstadt im Wahlkreis Potsdam I mit 9,4 Prozent sowie im angrenzenden Potsdam-Mittelmark IV mit 13,6 Prozent ab. Insgesamt gewann die AfD 15 der 44 Wahlkreise und holte ebenso viele Direktmandate. Vorbehaltlich möglicher kurzfristiger Änderungen sind dies: Andreas Kalbitz, Daniel Freiherr von Lützow, Birgit Bessin, Steffen Kubitzki, Lars Hünich, Lena Duggen, Andreas Galau, Dennis Hohloch (Listenplätze) sowie Christoph Berndt, Sabine Barthel, Felix Teichner, Steffen John, Lars Günther, Franz Wiese, Rolf-Peter Hooge, Wilko Möller, Kathleen Muxel, Daniel Münschke, Marianne Spring-Räumschüssel, Lars Schieske, Michael Hanko, Peter Drenske, Volker Nothing (Direktmandate). Die Fraktion ist groß genug, um im Parlament eigenständig Untersuchungsausschüsse einrichten zu können. Mit der 73-jährigen Marianne Spring-Räumschüssel wird die AfD voraussichtlich die Alterspräsidentin des Landtages stellen können.