Article note: #frech!

Als stellvertretende Chefredakteurin hat Dagmar Rosenfeld einiges mitzureden, wenn es darum geht, was bei Welt.de erscheint, und welche Themen in der „Welt“ landen. Da kommt dann zum Beispiel sowas hier zustande:

Screenshot Welt.de - Meinung - Bundestagswahl - Meine Stylingtipps für Christian Lindner und Co. - von Dagmar Rosenfeld

Das Ganze soll wohl recht lustig sein. Jedenfalls könnte man das meinen, wenn man sich den Artikeleinstieg bei Welt.de und in der „Welt“ anschaut:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kann sich sehen lassen, ein Sahneschnittchen, wie man an Frauenstammtischen so sagt. Nun wurde bekannt, dass Macron in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit 26.000 Euro für eine Visagistin ausgegeben hat. Weil Angela Merkel und Martin Schulz derzeit so viele Fernsehauftritte haben, dass sie in der Maske der TV-Studios quasi ein Dauerabpuder-Abo haben, wollen wir an dieser Stelle die kleinen Parteien mit ein paar Stylingtricks unterstützen — kostenlos und wunderschön oberflächlich.

Der Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, verrät Rosenfeld solche „Stylingtricks“ („Leichtigkeit wagen, etwa durch eine Kombi aus Jackett und Jeans.“), genauso dem Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir („Koteletten wieder wachsen lassen, Haare mit Glitzerpomade zur Tolle formen, E-Bike in Cadillac Pink lackieren und während der Fahrt laut „Brumm, brumm“ rufen.“) und natürlich dem in der Titelzeile bereits erwähnten Christian Lindner von der FDP:

CHRISTIAN LINDNER (FDP)

Der Spitzenkandidat der FDP mit Haut und Haaren für den Wiedereinzug in den Bundestag, dafür zeigt er sich in Wahlwerbespots schon mal im Unterhemd. Liberalismus ist für ihn auch eine Kopfsache: Um liberales Wachstum zu generieren, ließ er sich erst einmal Haare transplantieren.

Stiltipp: Bei der Wahl der Oberbekleidung für Werbespots künftig vorher die Ehefrau fragen.

Duft: Comme des Garçons, Amazingreen (riecht nach schwarz-gelb-grüner Regierung).

Christian Lindners „Ehefrau“, die Dagmar Rosenfeld erwähnt, heißt Dagmar Rosenfeld-Lindner und ist stellvertretende Chefredakteurin der „Welt“. Für das klitzekleine Detail, dass die Autorin gerade über ihren eigenen Ehemann schreibt, der sich mitten im Wahlkampf befindet und der mit seiner Partei in wenigen Wochen in den Bundestag einziehen will, muss bei Welt.de und „Welt“ kein Platz mehr gewesen sein. Jedenfalls steht im Artikel nirgendwo etwas davon.

Gesehen bei @HATEMAGAZIN.

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Article note: #uuunglaublich!!1!1! Dann werde ich nachher gleich mal schön nen Packen Postwertzeichen aus der Stadt mitbringen … #grml
Von der Demo direkt in die Datenbank. (Symbolbild) CC-BY-NC 2.0 kevin.hackert

Über den Umweg des Skandals um den Entzug von 32 Presseakkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg kommt jetzt heraus, dass offenbar zehntausende Menschen ungerechtfertigt in Datenbanken des Bundeskriminalamtes (BKA), der Länderpolizeien und der Verfassungsschutzämter gespeichert sind. Von den betroffenen Journalisten sind mittlerweile 23 Personen über die Gründe des massiven Eingriffs in die Pressefreiheit informiert worden. Schon jetzt ist klar, dass es beim Entzug der Akkreditierungen zu Fehlern und falschen Bewertungen kam. Neben einer Namensverwechslung waren – teils veraltete – Eintragungen in polizeiliche und geheimdienstliche Datenbanken Grund für die Beschneidung der Pressefreiheit.

Die Fälle von fünf betroffenen Journalisten zeigen, wie problematisch die Datenbanken sind und wie leicht Menschen ins (politische) Visier von Behörden geraten können. Wenn in mindestens fünf von 23 Fällen bei Journalisten solch massive Fehler enthalten sind, dürften bundesweit zehntausende Menschen von einer Stigmatisierung durch polizeiliche Datenbankeinträge betroffen sein.

In der Datenbank, weil er sich über Polizistin beschweren wollte

Weil der Hamburger Verfassungsschutz nach einer Personenkontrolle am Rande einer Demonstration den Reporter und Videojournalisten Frank Bründel einer „gewaltbereiten Bewegung“ zuordnete, wurde er von der Berichterstattung über den G20-Gipfel ausgeschlossen.

tweet aus der BPK
Christoph Proessl‏ berichtet aus der heutigen Bundespressekonferenz, dass das Bundesinnenministerium die fehlerhaften Speicherungen eingeräumt und die Aufarbeitung angeordnet hat, eine neue Architektur für das IT-System soll kommen.

Der Berliner Fotograf Florian Boillot geriet in die Dateien „Gewalttäter Links“ und „politische motivierte Kriminalität“, weil er bei seiner Arbeit von einer Polizistin geschubst wurde – und ihr eine Beschwerde beim Einsatzleiter ankündigte. Daraufhin zeigte die Polizistin ihn wegen Widerstands an. Im Gerichtsverfahren kam heraus, dass der Fotograf sich absolut rechtstreu verhalten hatte: Das Gericht sprach ihn frei. In der Datenbank blieb der Journalist allerdings dennoch, obwohl dies rechtswidrig ist – mit den bekannten Folgen.

Der Spiegel-Fotograf Chris Grodotzki hatte als Jugendlicher an gewaltfreien Aktionen der Umweltorganisation Robin Wood teilgenommen. Er wurde bei einer Aktion im Jahr 2008 wegen Hausfriedensbruch verurteilt und mit dem niedrigst möglichen Strafmaß belegt. Seit 2012 arbeitet Grodotzki als Journalist. Als solcher fotografiert er auch bei politischen Aktionen. Personalienfeststellungen bei seiner Arbeit als Fotograf führten trotz der klärenden Einsendung des Presseausweises zu einem Eintrag in der Datei „Politisch motivierte Kriminalität“.

Als Journalist Polizisten fotografiert – ab in die Datenbank

Der Fotograf Björn Kietzmann hat ein einwandfreies polizeiliches Führungszeugnis, in politischen Datenbanken ist er aber 18 Mal gelistet: In einem Fall, weil er als Fotograf in der Nähe eines Böllers stand und dann von der Polizei fälschlicherweise beschuldigt wurde. Auch die anderen Einträge zogen nie eine Verurteilung nach sich. Das einzige Gerichtsurteil gegen Kietzmann stammt aus dem Jahr 2003. Wegen der Teilnahme an einem gewaltfreien Studentenprotest wurde er zu 320 Euro Strafe wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz verurteilt. Eine Bagatelle, die das BKA allerdings bis zum Jahr 2021 weiter speichern will.

Auch der Online-Journalist Alfred Denzinger ist in der Datenbank. Ihn hatte ein Rechtsradikaler wegen Beleidigung angezeigt. Dieser ließ die Anzeige später fallen – in der Datenbank des BKA blieb der Eintrag dennoch bestehen. In einem anderen Fall hatte der Journalist Polizisten fotografiert und wurde deswegen von diesen kontrolliert. Obwohl es nie zur Anklage kam, steht der Vorfall weiter in der Datenbank.

Stigmatisierung aufgrund rechtswidriger Speicherungen

Allein bei den jetzt bekannten Fällen der G20-Journalisten zeigen sich grundlegende Probleme der Datenbanken bei Polizei und Geheimdiensten: Falsche Zuordnung in eine Datenbank (Bründel), rechtswidrige Löschpraxis (Boillot), Speicherung wegen Nichtigkeiten und Bagatellen (Grodotzki, Kietzmann), Speicherung von erwiesenermaßen falschen Vorwürfen (Kietzmann) oder nie verfolgten Anzeigen (Denzinger).

Wir reden hier von Journalisten, denen so etwas passiert. Sie sind die Spitze des Eisberges. Es ist davon auszugehen, dass zehntausende weitere Personen in Deutschland wegen Fehlern, nichtiger Gründe, ohne jede Verurteilung durch ein Gericht oder wegen mangelnder Löschpraxis mit veralteten Einträgen in polizeilichen Datenbanken geführt werden. Die meisten von ihnen dürften nicht einmal davon wissen, da es keine Unterrichtungspflicht gibt, wenn jemand in so eine Datenbank hineingerät.

Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums gegenüber tagesschau.de sind allein in der Datei „Innere Sicherheit“ aktuell 109.625 Personen und 1.153.351 Datensätze zu Delikten gespeichert:

Das ist das 27-fache der 41.549 politisch motivierten Straftaten, die laut Kriminalstatistik im Jahre 2016 insgesamt begangen wurden.

Als der damalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar im Jahr 2012 die einzelne Datenbank „Politisch motivierte Kriminalität links – Zentralstelle“ näher untersuchte (Bericht als PDF), musste das BKA danach 90 Prozent der Einträge löschen. Von den 3.819 Einträgen blieben nur 331 übrig, die nicht rechtswidrig gespeichert waren. Über die Datenbestände des BKA geben zudem Kleine Anfragen der Linkspartei-Abgeordneten Ulla Jelpke Auskunft: Es liegt eine Anfrage zu den Staatsschutzdateien aus dem Jahr 2015 (PDF) vor sowie eine Anfrage zu den Präventionsdateien aus dem Jahr 2013 (PDF).

Das Problem mit polizeilichen Datenbanken beschränkt sich nicht nur auf den Bereich der politisch motivierten Personen, sondern betrifft beispielsweise auch Fußballfans. In der Datenbank „Gewalttäter Sport“ sind bundesweit etwa 11.000 Menschen erfasst, viele von ihnen wurden niemals für eine Straftat verurteilt.

Dass überhaupt Menschen ohne Verurteilung gespeichert werden dürfen, muss mit einer „Negativprognose“ begründet werden. Diese ist ein Einfallstor für stigmatisierende Speicherungen. Die Untersuchungen der Datenbanken haben aber auch gezeigt, dass die Einträge oftmals ohne eine individuelle Negativprognose bestehen bleiben.

Offenbar zehntausende Gelegenheitskiffer ungerechtfertigt in Datenbanken

Wie tagesschau.de berichtet, sind alleine 700.000 Menschen in der „Fallgruppe Rauschgift“ erfasst. Mehr als die Hälfte der Einträge liegt mehr als zehn Jahre zurück, und die Hälfte aller Einträge geht auf einen Zusammenhang mit Cannabis zurück. Es ist deshalb davon auszugehen, dass allein in dieser Datenbank zehntausende Menschen gespeichert sind, die niemals von einem Gericht verurteilt wurden. Bei kleinen Mengen Haschisch und Gras werden die Verfahren in der Regel eingestellt. Der Eintrag in der Datenbank bleibt hingegen bestehen.

Ein Eintrag in einer solchen Datenbank geht immer auch mit einer Stigmatisierung einher: Je nachdem, um welche Datenbanken es sich handelt, sind mehr und intensivere Personenkontrollen, Drogentests im Straßenverkehr, Durchsuchungen und Platzverweise mögliche Folgen – oder eben der Entzug einer Presseakkreditierung bei einem internationalen Gipfeltreffen.

Die bisherige Speicherpraxis solcher Datenbanken – lieber mehr Personen speichern, lieber länger speichern – ist zudem kontraproduktiv: Sie macht sinnvolle Sicherheitseinschätzungen unmöglich und greift massiv in die Grundrechte der betroffenen Personen ein, die unter solchen Einträgen zu leiden haben.

Selbstauskunft beantragen

Die meisten Betroffenen von solchen Datenbankeinträgen wissen nichts von der Speicherung. Dagegen hilft eine Selbstauskunft. Eine solche Selbstauskunft darüber, ob eine Behörde Daten über einen speichert, kann man bei den jeweiligen Behörden stellen. In manchen Fällen benötigt man dafür eine beglaubigte Kopie des Personalausweises. Sinnvoll ist in jedem Fall, die Selbstauskunft beim Bundeskriminalamt und beim jeweiligen Landeskriminalamt am Wohnort zu stellen. Wer in anderen Bundesländern in Personenkontrollen geriet, sollte auch dort die Landeskriminalämter anschreiben.

Als Hilfestellung für die Auskunftsersuchen gibt es unterschiedliche Werkzeuge, unter anderem von Datenschmutz oder von Selbstauskunft.net. Für die Anfrage beim BKA gibt es hier ein Musterschreiben und weitere Informationen. Für Anfragen an Geheimdienste bietet netzwerk recherche das Tool „Frag den Dienst“.

Wir freuen uns als Redaktion über Leserinnen und Leser, die sich mit ihren ungerechtfertigten Datenbankeinträgen bei uns melden. Darüber hinaus sollten diese auch den zuständigen Datenschutzbeauftragten zur Kenntnis gegeben werden, damit diese aktiv werden können.

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Article note: Schöner Ansatz! #thx

Manchmal glaube ich, in der kompliziertesten Elterngeneration zu leben, die es je gegeben hat. Wenn ich meine Töchter anmaule, dass ich verdammt noch mal nicht weiß, ob sie noch eine Stunde Musical.ly machen dürfen, wie sich das auf ihre Gehirnzellen auswirkt, ob es die Verblödungstendenzen ihrer Peergroup weiter befeuert oder sie zu neuen Kreativgenies macht, frage ich mich, wie andere Eltern das wissen können. Wie entscheiden die, wie lange ihr Kind was machen darf? Wie lange dürfen sich Kinder den Klassenchat auf WhatsApp reinziehen, ohne krasse Einschränkungen in ihren grammatischen Fähigkeiten zu erleben? Wissen die das? Bin ich die einzige Mutter auf der Welt, die Depressionen bekommt, wenn die Kinder, die bis vor kurzem noch Höhlen gebaut und sich Theaterstücke ausgedacht haben, zu dritt vor dem Smartphone sitzen und finden, dass Julien Bam „einfach unglaublich“ ist? „Und, Mami: Der macht das alles selbst! So cool!“

Liebes Gehirn, bitte beame mich zurück ins Jahr 1985. Da war ich 13 Jahre alt. Wenn ich die Welt meiner Kinder so schlimm finde, muss ich ja im kreativ-schöngeistigen Gegensatz dazu aufgewachsen sein. Mit Eltern, die genau wussten, wo die Grenzen zum Unpädagogischen waren. Nun.

Andere Eltern verzweifelten daran, dass ich zu Hause rauchen durfte. (Meine Mutter war der Meinung, wenn sie rauche, könne sie es mir schlecht verbieten, und mit 13 rauchte meine halbe Klasse.) Ich erinnere, dass eine Mitschülerin geschockt war, als sie an einem Übernachtungswochenende bei uns abends John Carpenters „Der Nebel des Grauens“ schaute (wir waren 11), sie konnte danach wochenlang nicht schlafen. Dienstags gab es bei uns „Dallas“, Mittwochs „Denver Clan“ und danach ausgiebige Gespräche, wie die Föhnwellen von Krystle Carrington nachgebaut werden konnten.

Auch das sonstige, vor Sexismus triefende Fernsehprogramm der 80er Jahre wurde nicht durch Literatur des Second Wave Feminismus aufgefangen – meine Mutter las mit Begeisterung Jeffrey Archer-Bestseller oder Biografien von Lady Di und dem Rest der Royal Family. Ich weiß noch, wie erstaunt ich war, als ich Familien kennen lernte, die unsere Schul-Literatur im Bücherregal hatten. Kafka, Werfel, Thomas Mann! Das waren auch die Haushalte, in denen abends Geschichten erzählt oder vorgelesen wurden und man am Wochenende einen Ausflug machte, statt gemeinsam „Bonanza“ zu schauen. Ich war darauf ein bisschen neidisch. Aber gleichzeitig fand ich diese Kinder immer etwas weltfremd. Wieso wussten die nicht, wer James Bond war? Oder wie der Heimatstern von Wonder Woman hieß? Wieso fanden die „Moonraker“ schon gruselig oder kannten nicht den Unterschied zwischen den „Waltons“ und „Unsere kleine Farm“?

Vielleicht ist es vielen glücklichen Zufällen (und dem britischen Humor meiner Mutter) zu verdanken, dass aus mir doch noch was geworden ist. Wenn ich aber an diese Mitschüler*innen zurückdenke, ist keine*r einen Lebensweg gegangen, mit dem ich tauschen wollen würde. Musical.ly ist und bleibt eine nervige Angelegenheit. Warum meine Töchter Ariana-Grande-Style Playback in eine Kamera singen müssen, verstehe ich nicht. Dass ich mit einer Taschenlame als Mikro Kim Wilde nachahmte, während meine große Liebe Philipp mit einem Tennisschläger Gitarre spielte (wir waren 10 Jahre alt), war sicher genauso hirnlos – aber unsere Eltern interessierten sich nicht die Bohne dafür, was wir machten, Hauptsache wir waren um 19 Uhr zum Abendbrot zu Hause. Immerhin helicoptern wir Millenial-Eltern im Hintergrund, während sich unsere Teens sehr viel Blödsinn auf Youtube reinziehen. Und wenn meine Kleine mir dann stolz ihren selbstgebastelten Smartphone-Holder zeigt, dessen Anleitung sie aus einem DIY-Video hat: was soll ich da noch gegen sagen?

Das mache ich jetzt öfter: Immer wieder tief atmen und mich ins Jahr 1985 zurück beamen. Zur Wichtigkeit von Fiorucci-Jeans, nach Erdbeerplastik riechenden Samt und Sonders-Radiergummis und „Claudia hat ’nen Schäferhund“ von den Ärzten. Hirnloser als stundenlanges Flippern, langweilen in Raucherecken oder erste Alkohol-Mutproben ist Musical.ly nun wirklich nicht. Im Ernstfall sehr viel gesünder. Vielleicht ist es einfach Zeit, auszuhalten, dass die Kuschel-Kleinkindzeit vorbei ist und die Kinder in Welten eintauchen, die wir doof finden. Damit wir uns darauf freuen können, dass sie irgendwann ausziehen oder wenigstens alleine in den Urlaub fahren.

Lieben Gruß! Eure Stevie

Der Beitrag Hilfe, mein Kind verdummt! erschien zuerst auf Pinkstinks Germany.