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Article note: #thinkaboutit + #thx4sharing

Der folgende Text von Leo Ensel erschien gestern bei RT Deutsch. Siehe hier. Weil dieser Beitrag wichtig ist und den in unserem Land verbreiteten Parolen und Erzählungen deutlich widerspricht, und außerdem eine einschlägige und widersprechende Ergänzung zum gestrigen Beitrag auf den NachDenkSeiten Die EU wird zum Problem darstellt, bringen wir ihn in voller Länge. Albrecht Müller.

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Am 80. Jahrestag des deutschen Überfalles auf die Sowjetunion veröffentlichte Präsident Putin einen Essay in der ZEIT, in dem er diskret sämtliche Details des Vernichtungskrieges ausblendete und erneut um Zusammenarbeit warb. Die Reaktion der Medien war beschämend. Von Leo Ensel

Schauen wir uns – auch, wenn es schwer fällt – möglichst nüchtern mal an, was letzte Woche in Deutschland passierte. Da veröffentlichte der russische Präsident höchstpersönlich exakt am 80. Jahrestag des deutschen Überfalles auf die Sowjetunion, der dieses Land fast 27 Millionen Tote kostete, im ehemaligen Flaggschiff der Entspannungspolitik einen Essay, dessen Titel bereits Versöhnungsbereitschaft signalisierte: „Offen sein, trotz der Vergangenheit“[1].

Putin verschont die Deutschen vor Details

Es lohnt sich, Putins Argumentation intensiver zu studieren. Schon im ersten Satz fällt auf, dass er die – auch im heutigen Russland in diesem Zusammenhang nach wie vor gebräuchliche – klassische sowjetische Wortwahl meidet und zugleich Deutschland weit entgegenkommt. Er spricht nicht vom „faschistischen Überfall“, sondern vom „Überfall der Nationalsozialisten“ auf die UdSSR. (Die Formulierung vom „deutschen Überfall“, die nahegelegen und zu hundert Prozent zugetroffen hätte, vermeidet er.) Ebenso vermeidet der russische Präsident es, auf sämtliche schrecklichen Details dieses barbarischsten aller Kriege genauer einzugehen. Weder erwähnt er die genaue Anzahl der Opfer – er spricht zurückhaltend von „Dutzenden Millionen“ –, noch zählt er die deutschen Verbrechen[2] näher auf. Selbst das Wort „Vernichtungskrieg“ nimmt er nicht in den Mund.

Mit ganzen drei knappen Sätzen geht er gnädig über die brutalsten Gräueltaten der deutschen Aggressoren hinweg: „Für das sowjetische Volk begann damit der Große Vaterländische Krieg, der blutigste in der Geschichte unseres Landes. Dutzende Millionen Menschen starben. Wirtschaft und Kultur trugen immense Schäden davon.“ Man wird zugeben: Diskreter hätte Putin den Deutschen nicht entgegenkommen können!

Putin erwähnt im Folgenden, ebenfalls äußerst knapp, die Leistungen der Roten Armee bei der „Errettung Europas und der ganzen Welt vor der Versklavung“, wobei er – auch das nicht unbedingt der Mainstream des sowjetischen und russischen Narrativs – sich „dankend an die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition“ erinnert sowie an „die Kämpfer der Résistance und die deutschen Antifaschisten, die den gemeinsamen Sieg näher brachten.“

Kurz: Insgesamt acht Sätze verwendet der russische Präsident in seinem Essay, um zwei Abschnitte lang auf die blutige Vergangenheit des Krieges gegen die Sowjetunion zu verweisen.

Kritik am Westen und Werben für eine neue Zusammenarbeit

Was nun folgt, lässt sich sachlich in drei Argumentationsschritte gliedern: Putin erwähnt lobend die Leistungen der Völker Europas bei der Überwindung der Entfremdung und Rückkehr zu gegenseitigem Vertrauen und Respekt, um „einen Schlussstrich unter die europäischen Tragödien der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts zu ziehen“, wobei er explizit die historische Aussöhnung „zwischen unserem Volk“ – er hätte auch „zwischen den Völkern der Sowjetunion“ schreiben können – und „den Deutschen in Ost und West des inzwischen vereinten Deutschlands, die eine kolossale Rolle bei der Gestaltung eines solchen Europas spielte“, erwähnt. Anschließend beschreibt er aus seiner Sicht die Genese der neuen Spannungen in Europa, für die er in erster Linie die mittlerweile fünf NATO-Osterweiterungen verantwortlich macht. Desweiteren beklagt der russische Präsident, viele Länder, vor allem die Ukraine, seien westlicherseits vor die künstliche Alternative gestellt worden, „entweder mit dem kollektiven Westen oder mit Russland zusammenzugehen.“ Der Westen habe den Staatsstreich gegen Präsident Janukowitsch organisiert und somit „die Spaltung innerhalb der Ukraine und den Austritt der Krim aus dem ukrainischen Staat provoziert.“

All dies hindert Putin allerdings nicht – und das ist das klar erkennbare Anliegen seines nicht zufällig am 80. Jahrestag des Überfalles veröffentlichten Textes –, in mehreren Anläufen „für ein faires und kreatives Zusammenwirken“ zu plädieren: „Spannungen nehmen zu, das Risiko eines neuen Wettrüstens ist greifbar. Wir lassen uns enorme Möglichkeiten entgehen, die uns die Kooperation bietet.“ Und hier greift er nochmals explizit eine Vision auf, die letztlich auf Michail Gorbatschow zurückgeht und die das postsowjetische Russland mehrfach – zuletzt durch den damaligen Präsidenten Dmitrij Medwedew im Juni 2008 – den Staaten Westeuropas unterbreitet hatte: „Dies unterstreicht auch unsere Anregung, einen gemeinsamen Kooperations- und Sicherheitsraum vom Atlantik bis hin zum Pazifik zu schaffen, der verschiedene Integrationsformate einschließen könnte, unter anderem die Europäische Union und die Eurasische Wirtschaftsunion.“ (By the way: Allein die Formel von den „verschiedenen Intergrationsformaten“ wäre geeignet, die politische Phantasie gutwilliger Kooperationspartner im Westen bei der Konzeption kreativer Lösungswege zu stimulieren!)

Und Putin endet versöhnlich – wer will, könnte hier sogar einige selbstkritische Untertöne ausfindig machen: „Wir können es uns einfach nicht leisten, die Last früherer Missverständnisse, Kränkungen, Konflikte und Fehler mit uns herumzuschleppen. Eine Last, die uns an der Lösung aktueller Probleme hindert. Wir sind überzeugt, dass wir alle diese Fehler einzuräumen und zu korrigieren haben. Unser gemeinsames und unstrittiges Ziel ist es, die Sicherheit des Kontinents ohne Trennlinien und einen einheitlichen Raum für eine gleichberechtigte Kooperation und kollektive Entwicklung im Sinne der Prosperität Europas und der ganzen Welt sicherzustellen.“

Mit diesem Plädoyer erweist sich Putin fast zwanzig Jahre nach seiner im Anschluss an 9/11 überwiegend auf Deutsch gehaltenen berühmten Rede[3] im Bundestag, für die er damals Standing Ovations erntete – und allen aktuellen Spannungen zum Trotz – einmal mehr als ein russischer ‚Westler‘, der nach wie vor Russlands Zukunft in einem (auf Augenhöhe) vereinten europäischen Raum sieht.

Das allein war auf dem Hintergrund eines drohenden neuen Kalten Krieges und des kontinuierlichen Russlandbashings der vergangenen Jahre eine Sensation, die eine ausführliche Rezeption und explizite Würdigung in den deutschen Medien verdient hätte. Wie aber reagierten die?

Lüge, Skandal, Heuler – Das Echo im Mainstream

Bereits die ZEIT selbst hatte es sich, wohl aus Angst vor der eigenen Courage, nicht verkneifen können, Putins Text mit einer ausführlichen Anmerkung zu garnieren, die nicht nur ausführlichst die Genese der Veröffentlichung beschrieb, sondern in fürsorglicher Bevormundung dem als verwirrt antizipierten Leser gleich die korrekte (will sagen: westliche) Terminologie mitlieferte: Putins „Austritt“ der Krim wurde prompt in „Völkerrechtsbruch“ und „Annexion“ korrigiert, wobei man es sich nicht nehmen ließ, der drohende Unterton war unüberhörbar, darauf hinzuweisen, dass sowohl die Bundesregierung als auch die EU wie – am wichtigsten! – alle Kommentatorinnen und Kommentatoren der ZEIT sich dieser Terminologie bedienen würden. (Womit, nebenbei bemerkt, das Qualitätsmedium durchblicken ließ, wieviel es von seiner selbständig denkenden intellektuellen Leserschaft hält.) Außerdem wurden vorsorglich Entgegnungen auf diesen Text „in den kommenden Tagen und Wochen“ angekündigt. Damit war der Grundton für die folgenden Reaktionen gesetzt.

Und natürlich ließ der nun fällige Shitstorm nicht lange auf sich warten.

Der schrille Aufschrei der BILD-Zeitung[4] noch am selben Tage war absehbar. Für den dortigen Chefreporter Politik, Peter Tiede, war der Text „in Summe: eine Lüge“ und dessen Abdruck in der ZEIT – genau wie die (sic!) „Russen-Röhre“; gemeint war Nordstream II – nichts weniger als „ein Skandal“. (Auf die weitere ‚Argumentation‘ noch ernsthaft einzugehen – und sei es nur polemisch –, verbietet sich schon aus hygienischen Gründen.)

In das gleiche Horn, aber etwas raffinierter, stieß, ebenfalls noch am 22. Juni, Thomas Franke im Deutschlandfunk[5]. Vermeintlich schlau bemühte Franke zunächst ein Zitat der ZEIT-Gründerin Marion Gräfin Dönhoff, nach dem es das Wesen des Liberalismus sei, „abweichende Ideen nicht zu diffamieren und Kritik an Bestehendem nicht als Ketzerei zu verfolgen, sondern die Minderheiten zu schützen und Offenheit zum Gegensätzlichen zu praktizieren“, um postwendend den Joker aus der Tasche zu ziehen, dass es sich hier – Bild lässt grüßen – natürlich nicht um einen Meinungsbeitrag, sondern um einen „Propaganda-Artikel“ handele, „so voller Lügen, dass es zu lange dauern würde, sie einzeln zu widerlegen.“ Womit sich der gewiefte Autor in einem kühnen Rundumschlag der Mühe entzog, auch nur eine einzige von ihnen zu entkräften! Noch lukrativer als das Putin- erschien Franke offenbar – man bekommt allmählich Mitleid mit dem Qualitätsblatt – das ZEIT-Bashing: „Mit Putin hat die ‚Zeit‘ einem respektlosen Menschen, der systematisch gegen den Diskurs angeht und den Liberalismus für überholt hält, eine Plattform gegeben. Die Redaktion hat sich zum Handlanger des russischen Präsidenten gemacht.“ Einen Tag später legte er im SWR2 nochmal nach: „Klar, es ist toll, Putin im Blatt zu haben. Das steigert die Auflagen. Doch man muss nicht alles drucken und schon gar nichts, was derart vergiftet ist.“

Dem Deutschlandfunk allerdings schien Frankes Kommentar wohl des Guten noch nicht genug zu sein, so dass Samira el Ouassil am selben Mittwoch noch alliterat von der „Desinformation eines Despoten“[6] quasseln durfte, einem „verstörenden Signal“, dem „ein reichweitenstarkes, deutschsprachiges Wochenmagazin“ Raum gegeben habe.

In der Süddeutschen gab sich dagegen ein Nils Minkmar am 23. Juni lakonisch. „Heuler“[7] lautete schlicht die Überschrift über seinen Putin- und ZEIT-Verriss. Ähnlich differenziert wie Franke argumentierend, postulierte Minkmar in origineller Rechtschreibung: „Zu so einem Artikel gehört in diesem Fall der Warnhinweis, das (sic!) hier lupenreine Propaganda enthalten ist.“

Die Opfer der ehemaligen Sowjetrepubliken gegeneinander ausspielen

Und noch am selben Tage – man will sich ja nicht lumpen lassen – folgte dann die erste der angekündigten „Entgegnungen“ in der mittlerweile schwer gescholtenen ZEIT. Den Reigen eröffnete der ehemalige polnische Verteidigungs- und Außenminister Radosław Sikorski[8]. Sikorski bediente sich gleich der im Westen mittlerweile sehr beliebten Argumentationstechnik, die ehemaligen, mittlerweile selbständig gewordenen Sowjetrepubliken und deren Opfer (nach dem Motto: „Bad Guy“ Russland – „Good Guys“ alle anderen Nachfolgestaaten) gegeneinander auszuspielen, die er zudem mit der ebenfalls beliebten Technik, der Gegenseite etwas zu unterstellen, was diese gar nicht gesagt hat, kombinierte: „Russland“, so Sikorski völlig zutreffend, „war nicht der Landesteil, der von Deutschland zuerst angegriffen wurde. Es waren die Gebiete der belarussischen und ukrainischen Sowjetrepublik.“

Wohl wahr. Wie hätte es angesichts der unbestreitbaren geographischen Verhältnisse auch anders sein können! Dummerweise hatte ihm Putin allerdings schon am Vortage einen Strich durch die polemische Rechnung gemacht. Der russische Präsident hatte nämlich schlicht geschrieben: „Vor genau 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfielen die Nationalsozialisten, nachdem sie ganz Europa erobert hatten, die UdSSR.“ Kein Wort davon, dass sie zuerst Russland und dann erst die Ukraine oder Belarus angegriffen hätten! Ähnlich originell ging Sikorski mit der Historie der im Kaliningrader Oblast stationierten russischen Atomraketen um. Angeblich sollen sie Europa schon zur Zeit, als er Verteidigungsminister war, also zwischen 2005 und 2007, bedroht haben. Ebenfalls kein Wort davon, dass sie eine russische Abwehrmaßnahme gegen das u.a. in Polen stationierte, von Russland als Bedrohung empfundene westliche Raketen„abwehr“system darstellen.

Das finale Argument, das in diesem Zusammenhang erwartbar war, aber noch fehlte, durfte schließlich am 24. Juni, und gleichfalls in der ZEIT, der längst transatlantisch gewendete Ex-Maoist und, zusammen mit seiner agilen Gattin, Leiter des – wer finanziert den eigentlich? – Think Tanks „Liberale Moderne“, der grüne Ralf Fücks[9] liefern: Putins Plädoyer für ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok ziele, natürlich, darauf ab, „uns endlich von den USA abzukoppeln und die Westbindung gegen eine Allianz mit Moskau einzutauschen. Dafür gibt es in Deutschland seit jeher einen fruchtbaren Boden, von ganz links bis ganz rechts.“ Ganz ähnlich hatte, im selben Qualitätsmedium, sechs Wochen zuvor bereits Fücks‘ Ex-Genosse und Bruder im Geiste, der sensible Schöngeist Alan Posener[10] getönt und der „kulturellen Linken“ flott empfohlen, sich „von der Vorstellung zu lösen, der Frieden mit Russland um beinahe jeden Preis sei wegen des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion 1941 eine moralische Pflicht.“

Vor 50 Jahren war man weiter

Allmählich fragt man sich ernsthaft, was der russische Präsident eigentlich noch tun kann, um in Deutschland erfolgreich für Vertrauen zu werben. Soll er sich vielleicht nochmals im Bundestag hinstellen und – am besten in deutscher Sprache – um Vergebung dafür bitten, dass die Wehrmacht im Sommer 1941 sein Land überfiel und dort drei Jahre später nur noch verbrannte Erde und 27 Millionen Tote hinterließ?

Eines steht jedenfalls fest: Viele Angebote in dieser Richtung wird es bald nicht mehr geben. Niemand verlangt von den deutschen Publizisten und Politikern, dass sie Putins Argumentation eins zu eins folgen. Der Skandal besteht nicht in der Kritik einzelner Passagen aus Putins Essay. Er besteht darin, dass alle versöhnlichen Sätze – genauer: das gesamte Grundanliegen des Textes – geflissentlich übersehen oder ungeprüft summarisch in den Bereich der Propaganda, gar der perfiden Lüge verwiesen werden.

Aber warum nimmt man nicht Putin einfach mal beim Wort und testet ihn? Von einem Tag auf den anderen, lieber Herr Fücks, würde Europa seine Allianzen mit Sicherheit nicht wechseln! Und gäbe es hier wirklich nur ein Entweder-oder?

Ende der Sechziger Jahre war man im Westen da weiter: Trotz des Einmarsches der Warschauer Pakt-Staaten – Polen war übrigens stramm mit von der Partie! – und der blutigen Niederschlagung des Prager Frühlings im Sommer 1968 starteten damals Männer wie Willy Brandt und Egon Bahr wenig später mutig ihre Entspannungspolitik, die Jahrzehnte später zur deutschen Vereinigung und zum Ende des (ersten) Kalten Krieges führte.

Der bedeutendste publizistische Verbündete dereinst war übrigens – die ZEIT!

Titelbild: Gevorg Ghazaryan/shutterstock.com

[«1] zeit.de/politik/ausland/2021-06/ueberfall-auf-die-sowjetunion-1941-europa-russland-geschichte-wladimir-putin/komplettansicht

[«2] ostexperte.de/das-groste-sterben-seit-dem-dreisigjahrigen-krieg/

[«3] youtube.com/watch?v=cOXTnVTGB4g

[«4] bild.de/politik/inland/politik-inland/frontalangriff-auf-den-westen-putin-luegt-und-hetzt-in-der-zeit-76841390.bild.html

[«5] bild.de/politik/inland/politik-inland/frontalangriff-auf-den-westen-putin-luegt-und-hetzt-in-der-zeit-76841390.bild.html

[«6] deutschlandfunk.de/zeit-beitrag-von-wladimir-putin-desinformation-eines.2907.de.html?dram:article_id=499217

[«7] sueddeutsche.de/medien/wladimir-putin-gastbeitrag-die-zeit-1.5331253

[«8] zeit.de/politik/ausland/2021-06/wladimir-putin-russland-ukraine-gastbeitrag-usa-europa-staatsstreich/komplettansicht

[«9] zeit.de/politik/ausland/2021-06/russland-wladimir-putin-ralf-fuecks-nato-angebot/komplettansicht

[«10] ostexperte.de/frieden-mit-russland-schluss-mit-der-moralischen-pflicht/

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Article note: #good2read #thx

Die Berliner Bürgerinitiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat es geschafft. Die gesammelten 349.000 Unterschriften sollten nach der nun folgenden Prüfung ausreichen, um am 26. September parallel zur Bundestagswahl und zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus einen Volksentscheid durchzuführen. Es geht dabei um nicht weniger als die „Enteignung“ sämtlicher privatwirtschaftlicher Wohnungskonzerne, die mehr als 3.000 Immobilien in der Stadt vermieten. Davon betroffen sind rund 243.000 Wohneinheiten. Doch was von vielen als letzte Möglichkeit gesehen wird, die prekäre Wohnsituation in der Hauptstadt zu verbessern, hat zahlreiche Tücken im Detail und dürfte selbst bei einem Erfolg beim Volksentscheid nicht zu dem großen Wurf führen, den nun viele erwarten. Von Jens Berger.

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Wer Berlin kennt, weiß, dass der dortige Wohnungsmarkt eine einzige Katastrophe ist. Dies ist nicht nur für die Berliner ärgerlich, sondern auch ein Verteilungsproblem mit volkswirtschaftlichen Auswirkungen. Im Median stiegen dort die Immobilienpreise um 12% pro Jahr – in einigen Stadtteilen steigt der Wert pro Jahr sogar um mehr als 20%. Die Mieten hinken dieser Entwicklung nur leicht hinterher und stiegen bei Neuvermietungen in den letzten Jahren um durchschnittlich 5,6%, in speziellen Lagen sogar um mehr als 9%. Der Anteil der Mietkosten am Einkommen beträgt in der Hauptstadt durchschnittlich stolze 46%. Das heißt auch, dass die Berliner Mieterhaushalte die Hälfte ihres Einkommens direkt nach dem Gehaltseingang gleich an den Vermieter durchreichen müssen. Von Mietsteigerung zu Mietsteigerung vermindert sich dadurch das verfügbare Einkommen, da das Gehalt in der Regel langsamer steigt als die Mieten. Dieser mietenbedingt steigende Kaufkraftentzug für die fast 85% der Stadtbevölkerung, die nicht in den eigenen vier Wänden wohnen, ist eine Konjunkturbremse par excellence. Wer sein ganzes Geld für die Miete ausgeben muss, konsumiert weniger, worunter die lokale Wirtschaft leidet.

Diese Zahlen kann man auf folgende Formel herunterbrechen: Je stärker die Immobilienpreise und Mieten steigen, desto mehr Geld wird von den Mietern an die Vermieter umverteilt. Da die Vermieter dieser Rendite- oder besser Spekulationsobjekte statistisch nahezu komplett zum wohlhabendsten Zehntel des Landes gehören, stellt dies eine gigantische Umverteilung von unten nach oben dar. Oder um es zuzuspitzen: Die Reichen werden immer reicher, die Mieter immer ärmer.

Im Falle der großen Wohnungskonzerne ist dieser Kaufkraftentzug sogar global. Der größte deutsche Wohnungskonzern Deutsche Wohnen, der alleine in Berlin mehr als 150.000 Wohneinheiten vermietet, gehört beispielsweise zum Großteil Investmentbanken und Vermögensverwaltungen, die fast ausschließlich in den USA sitzen – größter Einzelaktionär ist BlackRock mit einem Anteil von rund acht Prozent. So fließen die Mieten der Berliner über die Deutsche Wohnen als Dividende in die Wall Street und werden von dort aus an die Kunden dieser Finanzkonzerne auf der ganzen Welt weitergereicht. Es ist richtig, diese Entwicklung zu korrigieren, und das Grundgesetz bietet dafür sogar einen geeigneten Rahmen.

Das Motto der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist zugegebenermaßen schlecht gewählt. Das Grundgesetz sieht Enteignungen vor und davon wurde auch in der Vergangenheit rege Gebrauch gemacht. Wann immer eine neue Autobahn, ein Braunkohlerevier oder eine Stromtrasse entstehen sollte, wurden renitente Eigentümer von Grund und Boden mittels Artikel 14 daran erinnert, dass Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch doch bitteschön auch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen solle – zumindest wenn die Allgemeinheit gerne Auto fährt und Kohle verheizt. Das Grundgesetz sieht jedoch nicht nur die Enteignung nach Artikel 14, sondern auch ganz ausdrücklich die Vergesellschaftung nach Artikel 15 vor. „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden“, heißt es dort in der dem Grundgesetz so eigenen juristendeutschen Mischung aus Pathos und Bürokratie. Davon wurde jedoch in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik noch nie Gebrauch gemacht. Der Berliner Volksentscheid sieht nicht die Enteignung, sondern genau diese Vergesellschaftung nach Artikel 15 vor. Korrekt müsste die Initiative also „Deutsche Wohnen & Co. vergesellschaften“ heißen.

Was heißt das konkret? Ginge es nach der Bürgerinitiative, würde der Berliner Senat ein Gesetz einbringen, das die Wohnungskonzerne zwingt, ihre Wohnungen an eine noch zu gründende öffentliche Wohnungsgesellschaft zu verkaufen. Die 243.000 Wohnungen wären dann im Besitz der Stadt Berlin. Das klingt simpel, bringt jedoch zwei Probleme mit sich.

So sieht das Grundgesetz eine angemessene Entschädigung des Vorbesitzers vor. Was genau hier „angemessen“ ist, ist jedoch juristisches Neuland – wie bereits erwähnt, es gab in der Vergangenheit noch keinen Präzedenzfall. Das Spektrum reicht hier von der Schätzung der Bürgerinitiative, die bei acht Milliarden Euro liegt, bis hin zu den Schätzungen des Berliner Senats, die auf Basis des Marktwerts bei 28,8 bis 36 Milliarden Euro liegen. Sollte der Volksentscheid Erfolg haben und die Politik dem Votum der Bürger folgen, würde diese Frage wohl in letzter Instanz vom Bundesverfassungsgericht entschieden. Und es wäre dabei noch nicht einmal gesagt, dass es bei den 36 Milliarden Euro bliebe. Jeder Bauer, der ein Stück Land, das beispielsweise für den Bau einer Autobahn benötigt wird, über ein Enteignungsverfahren an den Staat abtreten muss, wird bestätigen können, dass die gerichtlich festgesetzten Entschädigungszahlen im Zweifel eher großzügiger als die Marktpreise ausfallen. Woher will die chronisch klamme Stadt Berlin dieses Geld nehmen?

Die Bürgerinitiative sieht vor, dass die Entschädigungssumme über langfristige Kredite mit den Mieteinnahmen getilgt wird. Das mag bei einer Summe von acht Milliarden Euro funktionieren. Bei einer Summe, die rund fünfmal so hoch ist, wird die Stadt Berlin jedoch nicht darum herumkommen, die laufenden Kreditkosten aus dem regulären Haushalt zu tragen. Dieses Geld fehlt dann für andere Dinge. Zudem ist es vollkommen offen, ob die Stadt überhaupt Kredite in dieser Höhe aufnehmen darf – schließlich hat die Politik im Bund und auch in der Stadt Berlin mit der Schuldenbremse derartigen Vorhaben einen mächtigen Riegel vorgeschoben. Auch hier müssten wohl Gerichte entscheiden.

Dies sind aber ohnehin eher Gedankenspiele, die voraussetzen, dass die Politik ein positives Votum der Bürger auch tatsächlich akzeptiert und umsetzt. Dazu ist der Berliner Senat durch den Bürgerentscheid aber keineswegs gezwungen. Gerade der Berliner Senat ist bekannt dafür, das Ergebnis von Volksentscheiden schon mal auszusitzen oder komplett zu ignorieren. So paradox es klingt: Nach der Berliner Verfassung hat ein Volksentscheid eigentlich nur dann eine realistische Chance auf Umsetzung, wenn die Meinung des Volkes sich nicht von der Meinung der Senatoren unterscheidet. Und die SPD hat bereits klipp und klar erklärt, dass sie nichts von den Ideen der Bürgerinitiative hält. Bei CDU und FDP sieht es genauso aus. Nur Linke und Grüne unterstützen die Idee, doch eine dunkelrot-grüne Mehrheit wird es in Berlin nicht geben und damit ist es auch eher unwahrscheinlich, dass ein mögliches positives Ergebnis des Volksentscheids überhaupt konkrete Folgen haben wird.

Dennoch ist die mit dem Volksentscheid verbundene Debatte wichtig. Bei der gesamten Debatte darf man nämlich nicht vergessen, dass die heute kritisierten Wohnungskonzerne nicht vom Himmel gefallen sind. Der Grundstock der Berliner Immobilien der Deutsche Wohnen stammt von der ehemals öffentlichen Immobiliengesellschaft GSW. Deren damals 65.000 Berliner Wohnungen wurden 2004 von der rot-roten Koalition in Berlin für rund zwei Milliarden Euro an private Investoren verkauft und fanden später ihren Weg in das Portfolio der Deutsche Wohnen. Fast alle Wohnungen, die jetzt für eine stattliche Summe zurückgekauft werden sollen, wurden zuvor aus der öffentlichen Hand an private Investoren verkauft.

Kritische Stimmen, wie die NachDenkSeiten, haben seit jeher auf die negativen Folgen der Privatisierung hingewiesen. Die heutige Debatte wäre überhaupt nicht nötig gewesen, wenn man damals auf die kritischen Stimmen gehört hätte. Man kann also letztlich nur hoffen, dass die Öffentlichkeit ihre Lektion aus den Entwicklungen auf dem Berliner Wohnungsmarkt gelernt hat. Die Fehler wurden gemacht und es wird unter den neuen neoliberalen Rahmenbedingungen wie der Schuldenbremse leider nicht möglich sein, sie rückgängig zu machen. Wenn man jedoch wenigstens aus diesen Fehlern lernt und sie in Zukunft vermeidet, wäre jedoch schon viel gewonnen. Und irgendwann könnte man dann ja mal darüber nachdenken, auch die Rahmenbedingungen zu ändern. Dies würde einer Politik, die wirklich die Interessen ihrer Wähler vertritt, die Möglichkeiten schaffen, die sie sich selbst verwehrt hat.

Titelbild: hanohiki/shutterstock.com

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Article note: #toitoitoi ¯\_(ツ)_/¯

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 28.06.2021

Die Coronavirus-Testverordnung des Bundes gewährt den Bürgerinnen und Bürgern einen Anspruch auf einen kostenlosen sog. Bürgertest. Die dabei anfallenden zehntausenden Datensätze enthalten nicht nur den Namen, Vornamen, Adressen, Geburtsdaten, Telefonnummern, Passwörter, Testergebnisse, sondern in vielen Fällen auch die Personalausweisnummern. Damit liegen den Testzentren nicht nur sensible Gesundheitsdaten vor, sondern auch die entscheidenden Daten für einen Identitätsdiebstahl. Unter Identitätsdiebstahl versteht man die missbräuchliche Nutzung der personenbezogenen Daten eines Menschen (Identität) durch (kriminelle) Dritte. Mit den Datensätzen können z. B. Onlinegeschäfte, Kreditaufnahmen oder die Eröffnung von zahlungspflichtigen Accounts zu Lasten der betroffenen Person vorgenommen werden. Als Folge drohen nicht nur Ärger, sondern zusätzlich ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden. Auch die Einleitung von Strafverfahren wegen Betruges hinsichtlich der vermeintlich abgeschlossener Verpflichtungen können den vom Identitätsdiebstahl Betroffenen drohen. Schließlich können sich die Täter mit den Daten auch gegenüber Behörden als jemand anderes ausgeben. Vor diesem Hintergrund ist der Schutz der in den Testzentren anfallenden Daten besonders wichtig. Dies gilt sowohl während des Betriebes der Stationen, aber auch nach Abschluss dieser Tätigkeit.

Viele der Betreiber werden nach der Pandemie wieder das Geschäftsfeld wechseln oder ihre Tätigkeit gänzlich einstellen. Hier muss dringend Vorsorge getroffen werden, dass die Datensätze so geschützt werden, dass sie keiner missbrauchen kann.

Das setzt voraus, dass den Testzentren für den Betrieb klare datenschutzrechtliche Standards vorgegeben und Hilfestellungen angeboten wurden. Es war und ist daher geboten, dass die Betreiber der Testzentren ein plausibles Konzept zur Datensicherung vorlegen.

„Ich empfehle den Gesundheitsämtern dringend, die von ihnen beauftragten Testzentren zu einer datenschutzgerechten Handhabung im laufenden Verfahren, aber auch nach Abschluss der Tätigkeit, anzuhalten. Unternehmen, die Unterstützung bei der technischen Datensicherheit brauchen, können sich nach Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums jederzeit mit Fragen an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wenden.“ sagte Albert Cohaus, der als Vertreter im Amt die Aufgaben des Landesbeauftragten für den Datenschutz wahrnimmt.

„Natürlich treffen die datenschutzrechtlichen Verpflichtungen insbesondere die Betreiber. Aber auch die Gesundheitsämter haben durch die Beauftragung eine Mitverantwortung für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Datenmissbrauch.“

Aus diesem Grunde wurden heute die Verantwortlichen der Städte und Landkreise vom Landesbeauftragten für den Datenschutz schriftlich aufgefordert, in ihrem Zuständigkeitsbereich die Einhaltung des Datenschutzes bei den Betreibern sicherzustellen. Dem Schreiben ist das Hinweisblatt „Hinweise zu Testzentren“ beigefügt. Dieses kann auch von der Homepage des Landesbeauftragten (https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/service/aktuelles/) heruntergeladen werden.

Die Pressemitteilungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt können hier abgerufen werden.


Download Landesbeauftragter für den Datenschutz mahnt dringend Einhaltung des Datenschutzes in Testzentren an als PDF


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Article note: #thx4testing! + #schade

1. OperaOpera

Im Rahmen der Artikelserie »Browser-Check« werden diverse Browser auf ihr Datensendeverhalten geprüft. Mittels eines Intercepting-Proxys wird das Verhalten der Browser beim Start und auch während der Nutzung analysiert. Es wird geprüft, wohin ein Browser eine Verbindung aufbaut und welche Daten dabei übermittelt werden. Die Ergebnisse sollen Aufschluss darüber geben, wie datenschutzfreundlich ein Browser in der Standardkonfiguration ist und Tipps ableiten, wie sich das »Nach-Hause-Telefonieren« einschränken oder sogar vollständig abschalten lässt.

Im vorliegenden Beitrag wird Opera analysiert, der für Windows, macOS, Linux/*BSD, Android und iOS verfügbar ist. Die Ausgangslage für den nachfolgenden Test von Opera ist wie folgt:

  • Betriebssystem: Windows 10 Pro (Version 20H2)
  • Version: 77.0.4054.146 (Offizielles Build) (64-Bit)
  • Konfiguration: Standardkonfiguration (keine Anpassungen)

Opera wird aktuell wie folgt beworben:

Kraftvoll, einfach, effizient. Opera ist Ihr perfekter Online-Begleiter.

Dieser Beitrag ist Teil einer Artikelserie:

2. Datensendeverhalten

2.1 Unmittelbar nach dem Start – keine (Nutzer-)Interaktion

[1] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »autoupdate.geo.opera.com«:

GET /geolocation/ HTTP/1.1
Host: autoupdate.geo.opera.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Direkt nach dem Start ermittelt Opera den ungefähren Standort des Nutzers anhand seiner IP-Adresse. Als Rückinformation erhält der Browser die Länderkennung (DE), aus dem der Browser gestartet wurde.

[2] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »speeddials.opera.com«:

GET /api/v2/partner-content?product=&country=DE&edition=&uuid=e4ec21f3-5ab4-425f-ac91-975257156735 HTTP/1.1
Host: speeddials.opera.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

An die Adresse »speeddials.opera.com« wird neben der Länderkennung (DE) auch eine einmalig generierte UUID übermittelt. Als Rückantwort erhält der Browser eine Liste von Partnern, die mit Opera offenbar eine Geschäftsbeziehung haben:

  • Amazon
  • OTTO
  • eBay
  • Booking.com
  • Bonprix
  • Finanzen Vergleichsportal
  • World of Warships
  • Forgeofempires.com
  • Tchibo
  • BigFarm

Diese Partner werden dann gleich als »Speeddials« auf der Startseite angelegt bzw. angezeigt. Also eine klare Form der Werbung.

[3] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »redir.opera.com«:

GET /www.opera.com/firstrun/?utm_campaign=(none)_via_opera_com_https&utm_content=/&utm_lastpage=opera.com/download&utm_medium=roc&utm_site=opera_com&utm_source=metager.de_via_opera_com&utm_tryagain=yes&http_referrer=https://www.opera.com/&query=/opera/stable/windows?utm_tryagain=yes%26utm_source=metager.de_via_opera_com%26utm_medium=roc%26utm_campaign=(none)_via_opera_com_https%26utm_content=%252F%26http_referrer=https%253A%252F%252Fmetager.de%252F%26utm_site=opera_com%26%26utm_lastpage=opera.com/download%26dl_token=84573974 HTTP/1.1
Host: redir.opera.com
Sec-Ch-Ua: "Opera";v="77", "Chromium";v="91", ";Not A Brand";v="99"
Sec-Ch-Ua-Mobile: ?0
Upgrade-Insecure-Requests: 1
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept: text/html,application/xhtml+xml,application/xml;q=0.9,image/avif,image/webp,image/apng,*/*;q=0.8,application/signed-exchange;v=b3;q=0.9
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: navigate
Sec-Fetch-User: ?1
Sec-Fetch-Dest: document
Accept-Encoding: gzip, deflate
Accept-Language: de-DE,de;q=0.9,en-US;q=0.8,en;q=0.7
Connection: close

Beim ersten Start des Browsers wird man zur Website von Opera umgeleitet. Der GET-Parameter enthält einige Details wie Informationen darüber, woher der Browser bezogen wurde (Opera-Homepage) und über welche Suchmaschine die Seite angesteuert wurde (metager.de). Der Aufruf der Opera-Website löst dann im Hintergrund einige Anfragen aus, bei dem unter anderem Bilder und JavaScript nachgeladen wird.

[4] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »exchange.opera.com«:

GET /api/v1/ecb/ HTTP/1.1
Host: exchange.opera.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Opera hat einen Währungsumrechner integriert, der sich direkt nach dem Start die aktuellen Kurse lädt. Dazu werden drei Anfragen abgesendet:

  • https://exchange.opera.com/api/v1/cmc/
  • https://exchange.opera.com/api/v1/ecb/
  • https://exchange.opera.com/api/v1/nbu/

Als Antwort kommt dann zurück (verkürtzt):

Cube currency='USD' rate='1.1910'
Cube currency='JPY' rate='132.13'
Cube currency='BGN' rate='1.9558'
Cube currency='CZK' rate='25.499'
Cube currency='DKK' rate='7.4369'
Cube currency='GBP' rate='0.85710'
[...]

[5] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »features.opera-api.com«:

GET /api/v2/features?country=DE&language=de&uuid=e3c795fb-93f1-48f8-b83f-7de3cd0b1aaf&product=&channel=Stable&version=77.0.4054.146&edition= HTTP/1.1
Host: features.opera-api.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Neben der Länderkennung (DE) wird ebenfalls die einmalig generierte UUID an die Adresse »features.opera-api.com« übermittelt. Als Rückantwort erählt man ein JSON-File:

{
   "features":{
      "003fedb42cd0":{
         "state":"enabled"
      },
      "065661f3b896":{
         "state":"enabled"
      },
      "06c5138a5052":{
         "state":"enabled"}
      ,
      [...]

Der Sinn und Zweck dieser Anfrage bzw. Antwort erschließt sich mir nicht.

[6] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »extension-updates.opera.com«:

GET /api/omaha/update/?os=win&arch=x64&os_arch=x86_64&nacl_arch=x86-64&prod=chromiumcrx&prodchannel=Stable&prodversion=91.0.4472.114&lang=de&acceptformat=crx3&x=id%3Dcom.opera.crx.blacklist%26v%3D0%26installedby%3Dinternal%26uc HTTP/1.1
Host: extension-updates.opera.com
X-Goog-Update-Interactivity: bg
X-Goog-Update-Appid: com.opera.crx.blacklist
X-Goog-Update-Updater: chromiumcrx-91.0.4472.114
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Über die Adresse »extension-updates.opera.com« prüft und bezieht Opera Aktualisierungen für die (vor-)installierten Add-ons bzw. Browser-Erweiterungen.

[7] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »weather.opera-api.com«:

GET /location?id=254946&language=de HTTP/1.1
Host: weather.opera-api.com
Sec-Ch-Ua: "Opera";v="77", "Chromium";v="91", ";Not A Brand";v="99"
Sec-Ch-Ua-Mobile: ?0
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept: */*
Origin: chrome://startpage
Sec-Fetch-Site: cross-site
Sec-Fetch-Mode: cors
Sec-Fetch-Dest: empty
Accept-Encoding: gzip, deflate
Accept-Language: de-DE,de;q=0.9,en-US;q=0.8,en;q=0.7
Connection: close

An die Adresse »weather.opera-api.com« wird neben einer Location-ID ebenfalls die Sprache übermittelt, um anschließend über www.accuweather.com den Wetterbericht zu beziehen.

[8] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »merchandise.opera-api.com«:

GET /api/teaser/v2/config?language=de&country=de HTTP/1.1
Host: merchandise.opera-api.com
Sec-Ch-Ua: "Opera";v="77", "Chromium";v="91", ";Not A Brand";v="99"
Sec-Ch-Ua-Mobile: ?0
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept: */*
Origin: chrome://startpage
Sec-Fetch-Site: cross-site
Sec-Fetch-Mode: cors
Sec-Fetch-Dest: empty
Accept-Encoding: gzip, deflate
Accept-Language: de-DE,de;q=0.9,en-US;q=0.8,en;q=0.7
Connection: close

Über die Adresse »merchandise.opera-api.com« lädt der Browser Werbung nach, die er dann auf der Startseite einblendet. Klickt man auf das X (Schließen) wird man gefragt, ob man die Werbeeinblendungen in Zukunft noch erlauben möchte. Opera blendet also standardmäßig Werbung ein und erst per Opt-Out kann sich der Nutzer davon befreien.

[9] Verbindungsaufbau zu Google zum Host »android.clients.google.com«:

POST /c2dm/register3 HTTP/2
Host: android.clients.google.com
Content-Length: 151
Authorization: AidLogin 4884852048176898229:2547771878877303559
Content-Type: application/x-www-form-urlencoded
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Accept-Language: de-DE,de;q=0.9,en-US;q=0.8,en;q=0.7
Connection: close

app=org.chromium.windows&X-subtype=com.opera.my_flow.fcm&device=4884852048176898229&scope=GCM&X-scope=GCM&gmsv=91&appid=d78VnK4eOas&sender=283267111003

Obwohl wir uns auf einem Windows-System befinden registriert sich der Browser über die Adresse »android.clients.google.com« beim Google-Cloud-Messaging-Dienst. Insgesamt werden drei Anfragen zu Google ausgelöst:

  • https://android.clients.google.com/checkin
  • https://android.clients.google.com/c2dm/register3
  • https://android.clients.google.com/c2dm/register3

[10] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »autoupdate.geo.opera.com«:

POST / HTTP/1.1
Host: autoupdate.geo.opera.com
Content-Length: 2075
Content-Type: application/x-www-form-urlencoded
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Windowsx86_6410x64EXE8191Opera77.0.4054.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PrefsOverride-1sitepatcher_opautoupdatechecker-1sitepatcher_opautoupdatechecker_siteprefs-1Partner Content Autoupdate93PartnerRules1Hint-1autoupdateclient1.3.0

Über die Adresse »autoupdate.geo.opera.com« führt der Browser automatische Updates durch, sofern er eine Aktualisierung findet. Dabei wird auch ein Element <tracking> übermittelt, das mit BASE64 codiert wurde:

f46eb88a21c686815abcccf01acb3dcb884846ee621288795c7642ab6e6e872a:{"country":"unknown","http_referrer":"https://www.opera.com/","installer_name":"OperaSetup.exe","product":"opera","query":"/opera/stable/windows?utm_tryagain=yes&utm_source=metager.de_via_opera_com&utm_medium=roc&utm_campaign=(none)_via_opera_com_https&utm_content=%2F&http_referrer=https%3A%2F%2Fmetager.de%2F&utm_site=opera_com&&utm_lastpage=opera.com/download&dl_token=84573974","timestamp":"1624615874.5052","useragent":"Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; rv:78.0) Gecko/20100101 Firefox/78.0","utm":{"campaign":"(none)_via_opera_com_https","content":"/","lastpage":"opera.com/download","medium":"roc","site":"opera_com","source":"metager.de_via_opera_com","tryagain":"yes"},"uuid":"7cba61a8-0f86-4435-a2fa-534ac2e99693"}

[11] Verbindungsaufbau zu Google zum Host »update.googleapis.com«:

POST /service/update2/json?cup2key=10:3268417563&cup2hreq=f4a9c32c09fd2bf9e917da731679312caf7cff0ed6acf9eac551e3b1db23a73d HTTP/2
Host: update.googleapis.com
Content-Length: 1056
X-Goog-Update-Appid: oimompecagnajdejgnnjijobebaeigek,hfnkpimlhhgieaddgfemjhofmfblmnib,aemomkdncapdnfajjbbcbdebjljbpmpj,jflookgnkcckhobaglndicnbbgbonegd,pdafiollngonhoadbmdoemagnfpdphbe
X-Goog-Update-Interactivity: bg
X-Goog-Update-Updater: chromium-91.0.4472.114
Content-Type: application/json
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

{"request":{"@os":"win","@updater":"chromium","acceptformat":"crx2,crx3","app":[{"appid":"oimompecagnajdejgnnjijobebaeigek","enabled":true,"ping":{"r":-2},"updatecheck":{},"version":"0.0.0.0"},{"appid":"hfnkpimlhhgieaddgfemjhofmfblmnib","enabled":true,"ping":{"r":-2},"updatecheck":{},"version":"0.0.0.0"},{"appid":"aemomkdncapdnfajjbbcbdebjljbpmpj","enabled":true,"ping":{"r":-2},"updatecheck":{},"version":"1.0.5.0"},{"appid":"jflookgnkcckhobaglndicnbbgbonegd","enabled":true,"ping":{"r":-2},"updatecheck":{},"version":"0.0.0.0"},{"appid":"pdafiollngonhoadbmdoemagnfpdphbe","enabled":true,"ping":{"r":-2},"updatecheck":{},"version":"0.0.0.0"}],"arch":"x64","dedup":"cr","domainjoined":false,"hw":{"physmemory":8},"lang":"de","nacl_arch":"x86-64","os":{"arch":"x86_64","platform":"Windows","version":"10.0.19042.1052"},"prodchannel":"Stable","prodversion":"91.0.4472.114","protocol":"3.1","requestid":"{0afed09d-f44a-4598-9a0e-0a4b0fd71b81}","sessionid":"{15beb422-2b3e-478c-b26d-bc758f08e966}","updaterchannel":"Stable","updaterversion":"91.0.4472.114"}}

Die Registrierung am Google-Cloud-Messaging-Dienst geht mit ständigen Übermittlungen/Tracking an Google einher. Genau was man sich von einem Browser wünscht, der die Privatsphäre schützen soll.

2.2 Während der aktiven Nutzung

[1] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »sitecheck.opera.com«:

POST /api/v2/check HTTP/1.1
Host: sitecheck.opera.com
Content-Length: 47
Content-Type: application/x-protobuf
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

www.heise.de

Sobald eine URL/Webseite aufgerufen wird, sendet Opera den Domainnamen an den Host »sitecheck.opera.com«. Das ist eine Sicherheitsfunktion, um den Nutzer vor Phishing (Abfischen von Login-Daten) und Webseiten schützen soll, die Schadsoftware verbreiten. Die Schutzfunktion ist direkt in Opera integriert und übermittelt JEDE aufgerufene Webseite an Opera. Die Funktion ermöglicht also eine lückenlose Aufzeichnung des Surfverhaltens seitens Opera.

Dass ein Schutz vor Schadsoftware (Malware) auch datenschutzfreundlicher umsetzbar ist, beweist Firefox mit der Integration von Google Safe Browsing, bei dem alle 30 Minuten eine Blockliste mit Domains geladen wird, die Schadcode verbreiten. Eine Übermittlung der aufgerufenen URL bzw. Domain in die Cloud findet nicht statt, sondern die Prüfung erfolgt unmittelbar auf dem Rechner des Anwenders – also lokal.

Über »Einstellungen -> Sicherheit und Datenschutz -> Schütze mich vor bösartigen Websites« lässt sich diese umstrittene Funktion deaktivieren. Tipp: Alternativ uBlock Origin installieren, damit ist man ausreichend vor schädlichen Domains geschützt.

[2] Verbindungsaufbau zu Opera zum Host »speeddials.opera.com«:

GET /api/v1/thumbnails/heise.de HTTP/1.1
Host: speeddials.opera.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

Selbst wenn man den den »Schutz vor bösartigen Websites« deaktiviert, sendet der Browser einmalig eine Anfrage an die Adresse »speeddials.opera.com«. Dabei wird wiederum die Domain (heise.de) an Opera übermittelt. Wird der Cache vom Browser gelöscht, wiederholt sich das Schauspiel.

[3] Verbindungsaufbau zu Google zum Host »www.google.com«:

GET /complete/search?client=opera&q=kuketz-blog.de&ie=UTF-8&oe=UTF-8 HTTP/2
Host: www.google.com
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Accept-Language: de-DE,de;q=0.9,en-US;q=0.8,en;q=0.7
Connection: close

Während der Eingabe einer URL in der Adresszeile wird der Name der Domain an die Suchmaschine Google übermittelt. Google erhält über die Adresszeile also Kenntnis über jede Suchanfrage bzw. Webseite, die jemand besucht.

Über »Einstellungen -> Suchmaschine -> Suchmaschine verwalten« sollte eine andere Suchmaschine (bspw. Startpage) festgelegt werden. Ebenso ist es sinnvoll die Option »Vorhersageservice zur Vervollständigung von Suchanfragen und URLs bei der Eingabe in die Adressleiste verwenden« zu deaktivieren, damit nicht jede Eingabe der Tastatur an die ausgewählte Suchmaschine übermittelt wird.

3. Er­wäh­nens­wert

3.1 Basis bzw. Unterbau

Opera ist ein proprietärer Browser, dessen Quellcode größtenteils nicht eingesehen werden kann. Zur Darstellung/Rendering von Webseiten nutzt der Browser die HTML-Rendering-Engine Blink, die auch Chromium verwendet.

Mit einem erweiterten Funktionsumfang möchte sich Opera von Mitbewerbern abheben. Dazu zählt bspw. ein integrierter VPN-Dienst oder eine Crypto-Wallet, die Bitcoins oder Ethereum (und ähnliche Währungen) verwalten kann. Der integrierte Werbeblocker zählt allerdings mittlerweile zum Standard – leider ist dieser im Auslieferungszustand nicht aktiv, sondern muss erst gestartet werden. Das erfolgt über »Einstellungen -> Schutz der Privatsphäre«. Dort sollte man folgende Funktionen aktivieren:

  • Werbung blockieren und bis zu dreimal schneller surfen
  • Tracker blockieren

Einerseits bewirbt Opera den Werbe- und Tracker-Blocker aktiv:

Störungsfreies, schnelles und sicheres Surfen.

Blockiert Tracking-Versuche für sicheres Surfen.

Aber aktivieren muss der Nutzer die Funktion dann selbst. Das ist nicht sonderlich einsteigerfreundlich und man könnte die Werbung schon fast als irreführend bezeichnen.

3.2 Suchmaschine

Als Standardsuchmaschine ist Google voreingestellt. Leider ist die Voreinstellung nicht datenschutzfreundlich, wie der Test gezeigt hat. Jede Eingabe über die Tastatur wird unmittelbar an Google übermittelt – eine Komfortfunktion, um Suchvorschläge anzuzeigen.

Über »Einstellungen -> Suchmaschine -> Suchmaschine verwalten« sollte eine andere Suchmaschine (bspw. Startpage) festgelegt werden. Ebenso ist es sinnvoll die Option »Vorhersageservice zur Vervollständigung von Suchanfragen und URLs bei der Eingabe in die Adressleiste verwenden« zu deaktivieren, damit nicht jede Eingabe der Tastatur an die ausgewählte Suchmaschine übermittelt wird.

3.3 Tracking

Opera verfolgt/trackt den Nutzer im Auslieferungszustand. Unter anderem werden Informationen zum Nutzungsverhalten und auch Absturzberichte versendet. Über »Einstellungen -> Sicherheit und Datenschutz« steht der Hinweis:

Opera verwendet möglicherweise Webdienste, um Ihr Nutzererlebnis beim Surfen zu verbessern. Sie können diese Dienste auch deaktivieren.

Darunter sind dann einige Funktionen aktiviert, über die der Nutzer getrackt werden kann. Folgendes sollte deaktiviert werden, um das Tracking zumindest zu minimieren:

  • Automatisch Absturz-Berichte an Opera senden
  • Helfen Sie Opera zu verbessern, indem Sie Informationen über die Verwendung der Funktionen senden
  • Basierend auf dem Verlauf Bilder für vorgeschlagene Quellen in Nachrichten abrufen

Obwohl Opera über einen Tracking- und Werbeblocker verfügt, gibt es offenbar Ausnahmen. Über »Einstellungen -> Sicherheit und Datenschutz« steht der Hinweis:

Opera bietet an einigen Stellen im Browser Werbeinhalte an. Die Dienste können optional deaktiviert werden.

Auch hier ist es sinnvoll die beiden nachfolgenden Optionen zu deaktivieren:

  • Angebotsbenachrichtigungen anzeigen
  • Zugriff auf Werbe-Schnellwahl, Lesezeichen und Kampagnen erhalten

3.4 Add-ons/Erweiterungen

Da Opera auf Chromium basiert, unterstützt der Browser alle zu Chromium kompatiblen Add-ons bzw. Erweiterungen, die sich direkt aus dem Chrome-Store installieren lassen. Empfehlenswerte Add-ons sind bspw.:

3.5 Private Browsing/Privates Fenster

Der private Browsermodus ist leider nicht ganz so »privat«, wie man sich das als Anwender vielleicht vorstellt.

POST /api/v2/check HTTP/1.1
Host: sitecheck.opera.com
Content-Length: 47
Content-Type: application/x-protobuf
Sec-Fetch-Site: none
Sec-Fetch-Mode: no-cors
Sec-Fetch-Dest: empty
User-Agent: Mozilla/5.0 (Windows NT 10.0; Win64; x64) AppleWebKit/537.36 (KHTML, like Gecko) Chrome/91.0.4472.114 Safari/537.36 OPR/77.0.4054.146
Accept-Encoding: gzip, deflate
Connection: close

www.heise.de

Jede aufgerufene Domain wird wiederum an Opera übermittelt.

Hinweis

Die Private-Browsing-Funktion ist in erster Linie dazu gedacht keine lokalen Surfspuren zu hinterlassen. Bedeutet: Der Browserverlauf wird nicht gespeichert und lokale Daten wie bspw. Cookies und besuchte Webseiten (Chronik) werden gelöscht, wenn die Sitzung bzw. der Modus beendet wird. In diesem Zusammenhang muss man sich dann die Frage stellen, wenn schon lokal keine Surfdaten gespeichert werden, ob es dann in Ordnung ist, wenn jeder Webseitenaufruf an Opera übermittelt wird.

3.6 Besonders Verhalten | Kein Tracking-Schutz

Aus der Datenschutzerklärung von Opera ist zu entnehmen:

Personalized Ads

Based on advertising IDs and your general location, some of our mobile applications may serve targeted ads. These ads are provided by our monetization partners. You can always adjust your personalized ad choices in the application’s „Settings“ menu or through your operating system’s settings.

We collect this data pursuant to our legitimate business interests. As noted in our End User License Agreements and Terms of Service, our applications are ad-supported. Collecting this information helps us offset the costs of our business and helps provide a more personalized experience for the user.

Auch eine Art Umsatz zu generieren. So etwas hat in einem Browser allerdings nichts zu suchen – auch wenn es sich deaktivieren lässt. Mit dem Schutz der Privatsphäre haben solche initialen Einstellungen jedenfalls wenig gemein. Es gibt genügend Browser-Alternativen, die auf solch ein Geschäftsmodell verzichten.

4. Fazit

Die Voreinstellungen des Browsers sind eine Katastrophe – insgesamt hinterlässt Opera einen geradezu datenschutzfeindlichen Gesamteindruck. Erst nach der Anpassung diverser Einstellungen, wie der Übermittlung jeder Domain an »sitecheck.opera.com«, Wechsel der Suchmaschine und der Deaktivierung der Tracking-Funktionen wird es etwas datenschutzfreundlicher.

Das Sahnehäubchen ist der standardmäßig deaktivierte Werbe- und Tracking-Schutz, den der Nutzer erst manuell starten muss – im Jahr 2021 ist das einfach rückständig. Gleichzeitig blendet der Browser auf den Nutzer zugeschnittene Werbung ein. Also zusammengefasst: Den Werbe- und Tracking-Schutz muss man aktivieren, die personalisiertem Anzeigen hingegen deaktivieren.

Wir erinnern uns mal kurz an den Marketingspruch, mit dem Opera beworben wird:

Kraftvoll, einfach, effizient. Opera ist Ihr perfekter Online-Begleiter.

Und auf dieser Seite von Opera steht sogar:

Sie haben das uneingeschränkte Recht auf Privatsphäre und Sicherheit im Internet. Operas sicherer private Browser wurde in erster Linie entwickelt, um Sie und Ihre Daten zu schützen. […]

Am besten schützt man seine Privatsphäre und Sicherheit mit der Deinstallation von Opera. Insgesamt hinterlässt der Browser für mich eher den Eindruck einer Werbeplattform, als ein Tool, mit dem man sich im Internet bewegen möchte.

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