It’s that time of the year – Hyzernauts Team Cup 2022 is near! Dingeling, dingelong. Wenn Ketten, Krüge und Kostümaccessoires durch den Park klingeln, dann kann das nur eins heißen: es ist der 30. und 31. Juli 2022 und damit Team Cup! Eure altbekannte Orga-Crew heißt euch wieder alle herzlich willkommen und besorgt sich jetzt […]
Ein Gespenst geht um in Potsdam: Der Mietendeckel!
Er droht die Stadt ins Chaos zu stürzen, die kommunale Gesellschaft in die Pleite, wehrlos wird sich Potsdam dem Klimawandel ergeben müssen und die privaten Immobilienkonzerne werden in Zukunft leichtes Spiel haben.
Nun greifen SPD und CDU verzweifelt zum letzten Mittel: Einer Pressemitteilung!
Fast zeitgleich haben sich beide Parteien in Potsdam an die Presse gewandt und vor einem Erfolg des Bürgerbegehrens für einen Mietendeckel gewarnt.
Die Argumentation darin lässt den geneigten Leser in der Stadt aber eher kopfschüttelnd oder hilflos zurück.
Während bei der SPD mal wieder die Geflüchteten aus der Ukraine als Argument herhalten müssen, sieht die CDU die ProPotsdam schon wieder Wohnungen verkaufen – als wenn sie das nicht jahrelang sowieso gemacht hätte.
Ansonsten präsentieren die beiden Pressemitteilungen vor allem ein Sammelsurium an Widersprüchen.
Bereits das bei der SPD als Ausgangsgedanke formulierte Ziel ist bei dem Thema total unpassend: „Schnell und langfristig bezahlbaren Wohnraum in Potsdam schaffen, um so nachhaltig für sozialverträgliche Mieten zu sorgen.“
Achtung Spoiler: Beim Mietendeckel geht es um die Sicherung bezahlbarer Mieten in den vorhandenen Wohnungen!
Gleichzeitig steckt hinter dem Satz unausgesprochen eine schlechte Nachricht: Leider ist die Stadt für viele Menschen unbezahlbar geworden, JETZT müssen wir endlich mal für sozialverträgliche Mieten sorgen. Da hatte die SPD in Potsdam ja nur 32 Jahre Zeit.
Da es der CDU nicht so sehr auf eben diese bezahlbaren Mieten ankommt, betont sie gleich die vielen anderen Aufgaben der ProPotsdam: „Quartiersentwicklung sowie das Engagement für die Stadtgesellschaft und die Förderung bürgerschaftlichen Engagements.“ Die Gegenargumente müssen wir nicht spoilern. Die Aktivist*innen des Bürgerbegehrens haben sie oft genug wiederholt: Die Hauptaufgabe der ProPotsdam ist die Sicherung günstiger und bezahlbarer Mieten bei Wohnungen in ihrem Bestand – und nicht das Sponsoring von Sportveranstaltungen, Gutachten zum Abriss der Fachhochschule und des Staudenhofs, immer neue Aufgaben als Sanierungs – und Entwicklungsträger wie gerade in Krampnitz.
Besonders makaber ist der Verweis auf die drohende Konkurrenz durch private Investoren in der Pressemitteilung der SPD. Als wenn die nicht längst in Potsdam wären – freundlich eingeladen und auf einem roten Teppich geleitet durch eine mehr als investorenfreundliche Stadtpolitik. Deutsche Wohnen, Vonovia, Puma Brandenburg, Kondor Wessels, Ioannis Moraitis, zuletzt Heimstaden – alle sind sie längst da und erfreuen sich – wie in Krampnitz einer wohlwollenden Kooperation mit der ProPotsdam, feiern die schnellen und beschleunigten Baugenehmigungen und dass die Stadt bei ihnen seit Jahren auf den Bau von Wohnungen mit Mietpreis – und Belegungsbindung verzichtet. Wo bitte stellen diese superteuren Anlageobjekte, möblierte Mikroappartements und Eigentumswohnungen eine Konkurrenz für die ProPotsdam dar? Oder will die in Zukunft auch so was bauen?
Und natürlich kommt dann wieder das schöne Argument: „Mit einem Mietendeckel wird keine einzige neue Wohnung gebaut.“ – leicht austauschbar mit „Enteignung schafft keine einzige neue Wohnung“ oder „Ein Mietenstopp schafft keine einzige neue Wohnung“.
Ja, liebe SPD: „Mit Presseerklärungen und Absichtserklärungen wird auch keine einzige neue Wohnung gebaut!“.
Oder anders: Was bitte habt Ihr nicht verstanden?
Bei diesem Bürgerbegehren geht es um die Sicherung bezahlbarer Mieten für die Menschen hier in Potsdam! Nicht darum, ob die vielen neuen IT Nerds, denen ihr auf dem RAW Gelände oder der neuen Mediacity gerne Büroarbeitsplätze schaffen wollt auch Wohnungen hier in Potsdam finden.
Nein. Das Konzept „Bauen, bauen, bauen“ gehört endlich in die Mottenkiste. Das Beispiel Hamburg zeigt eindrucksvoll, dass die vielen Anstrengungen, immer neue Wohnungen zu bauen vor allem zu einem Ergebnis geführt haben: Einem dramatischen Anstieg des Mietenspiegels und damit der Mieten im Bestand.
Zum Schluss sei uns gestattet auf einen alten, immer noch wahren Ausspruch von Gorbatschow zu verweisen: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“
Viele, viele Jahre schon fordern wir ein, dass in Potsdam endlich wirksame Instrumente einer sozialen Wohnungspolitik umgesetzt werden.
Vergeblich.
Es gibt immer noch keine Milieuschutzgebiete, kein Vorkaufsrecht, keine wirksame Zweckentfremdung.
Die in der Pressemitteilung der SPD angekündigte neue Bodenpolitik kommt 15 Jahre zu spät, längst ist das berühmte Tafelsilber verscherbelt, es gibt nix mehr für die neuen, tollen „Wohnprojekte“. Da hilft kein Koordinator und keine Flächenoptimierung.
Und für gemeinsame Gespräche mit den vielen Menschen, die sich jetzt für einen Mietendeckel eingesetzt haben, hattet Ihr noch einmal ein ganzes Jahr Zeit.
Da aber haben sich Stadtpolitik und ProPotsdam allen Gesprächen verweigert.
Jetzt kommt der Mietendeckel.
Und Ihr habt ihn Euch verdient.
… der Transparenz halber: Hier sind die Pressemitteilungen, um die es geht.
Der Beitrag Das Gespenst des Mietendeckels erschien zuerst auf Potsdam - Stadt für alle.
Mi 25.05.22 | 06:02 Uhr | Von Wanda Bleckmann, Haluka Maier-Borst und Sophia Mersmann
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Langes Warten auf einen Psychotherapieplatz sei die Ausnahme. Das behaupteten bisher gesetzliche Krankenkassen. Doch eine exklusive rbb|24-Datenrecherche zeigt das Gegenteil. Von Wanda Bleckmann, Haluka Maier-Borst und Sophia Mersmann
Sind es Monate oder Wochen an Wartezeit? Gibt es zu wenig oder genügend Plätze in der Psychotherapie? Darum streiten sich die Krankenkassen und Berufsverbände der Psychotherapeut:innen seit Jahren und belegen ihre Positionen mit eigenen Erhebungen, die jeweils zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kommen.
Mal warten laut Bundespsychotherapeutenkammer rund 40 Prozent der Patient:innen mindestens drei bis neun Monate auf den Beginn einer Behandlung [bptk.de] und etwa 20 Prozent sogar sechs bis neun Monate. Mal heißt es dagegen nach einer Umfrage unter Versicherten einer Krankenkasse, nur bei "16,4 Prozent verstrichen zwischen Psychotherapeutischer Sprechstunde und Therapiebeginn acht oder mehr Wochen" (Barmer Arztreport, 2020).
Eine rbb|24-Datenrecherche schafft nun Klarheit. Eine statistische Erhebung für ganz Deutschland kommt zu dem Ergebnis, dass zwischen erster Sprechstunde für die Diagnose - dem sogenannten Erstgespräch - und dem tatsächlichen Therapiebeginn zwölf Wochen im Median vergehen. Kurzum: selbst der Mittelwert der rbb|24-Stichprobe ist höher als der Wert, von dem die Barmer als ungünstigsten Fall ausgeht. Die Zahlen der Kasse unterschätzen offenbar systematisch die Wartezeiten und den Bedarf. Zählt man dann noch die Wartezeit zwischen Erstkontakt und Erstgespräch hinzu, so wartet man in der Hälfte aller Fälle insgesamt 18 Wochen und mehr - also mehr als vier Monate.
Für die Erhebung hat rbb|24 im Frühjahr 2022 deutschlandweit mehrere hundert Praxen abtelefoniert. Am Ende sind die Angaben von 123 Praxen bezüglich ihrer Wartezeiten in die Analyse eingeflossen und nochmals 54 Praxen dezidiert für Berlin und Brandenburg. Dass die Wartezeiten derart lang sind, führt laut Experten zu einer problematischen Situation in der Versorgung der Patient:innen.
So sagt der Psychiater und Psychotherapeut Arno Deister mit Professur an der Uni Kiel: "Wer eine Therapie braucht, kann in keinem Fall so lange warten."
In der Stichprobe von rbb|24 zeigt sich aber nicht nur, dass Patient:innen oft Monate auf einen Therapieplatz warten. Es zeigt sich auch, dass es einen extremen Unterschied zwischen Stadt und Land gibt. Nimmt man nur die Zeit zwischen Erstgespräch und Therapiebeginn so wartet man im Median acht Wochen in der Stadt und 24 auf dem Land. Nimmt man sogar die Zeit ab dem ersten Anruf, so sind es in der Stadt im Median 12,5 Wochen und auf dem Land mehr als doppelt so viel.
Einige Praxen auf dem Land berichten von neun Monaten und mehr an Wartezeit. Deister sieht in diesen Ergebnissen seine persönlichen Erfahrungen bestätigt. Er fasst die Lage folgendermaßen zusammen: "Es gibt ländliche Regionen, in denen gibt es fast keine Möglichkeit, dass noch eine adäquate Versorgung geschieht."
Auch Berlin und Brandenburg sind von diesem massiven Stadt-Land-Gefälle betroffen. Während Berlinerinnen und Berliner laut den rbb|24-Daten vier Wochen ab Erstgespräch und acht Wochen ab Erstkontakt warten müssen, sind es in Brandenburg 12 Wochen beziehungsweise 15 Wochen. Dass 2020 in der Brandenburger Bedarfsplanung zusätzliche 60 Sitze für Psychotherapeutinnen und -therapeuten geschaffen wurden [kvbb.de], führt offenbar (noch) nicht dazu, dass die Wartezeiten in Berlin und Brandenburg vergleichbar wären.
rbb|24 hat stellvertretend für andere gesetzliche Krankenkassen die Barmer um eine Stellungnahme gebeten. Gefragt wieso die Wartezeiten der Bundespsychotherapeutenkammer und der rbb|24-Stichprobe deutlich größer ausfallen, sagt die Barmer: "Bei der Befragung von Leistungserbringern besteht ein methodisches Problem insofern, dass sie die Wartezeiten und Anfragen entweder gar nicht oder nicht systematisch dokumentieren. (...) Folglich kann so nur ein unvollständiges Bild gezeichnet werden." Mit Leistungserbringern sind hier die Therapeut:innen gemeint.
Dennoch ist die Barmer sich sicher, dass ihre Umfrage repräsentativ ist - und das obwohl die Krankenkasse dabei nur Menschen berücksichtigt hat, die zu dem Zeitpunkt einen Therapieplatz hatten. Betroffene, die noch nach vielen Monate auf der Suche waren oder gar aufgegeben hatten, konnten somit gar nicht an der Umfrage teilnehmen. Die Barmer sieht aber in langen Wartezeiten Ausnahmefälle, die meist nur dann zustande kämen, wenn Betroffenen auf bestimmte Therapeut:innen oder Therapiezeiten bestünden. Eine grundsätzliche Unterversorgung könne man nicht feststellen.
Das steht im deutlichen Gegensatz zu dem, wie die Berufsverbände die Lage sehen. Auf Nachfrage bekräftigt die Bundespsychotherapeutenkammer (BPTK), dass der Bedarf aus ihrer Sicht weiterhin groß sei und es mehr Sitze speziell in ländlichen Regionen brauche. "Psychische Erkrankungen sind in den Großstädten nicht häufiger als in ländlichen Regionen", sagt Kay Funke-Kaiser, Sprecher der BPTK. Dennoch sei aber die Therapeutendichte und die Zahl der zugelassenen Kassensitze auf dem Land deutlich geringer.
Ändern könnte diese Situation vor allem der Gemeinsame Bundesausschuss, in dem Krankenkassenvertreter und Vertreter der Kassenärzte über den Bedarf in medizinischen Bereichen entscheiden. Noch 2019 empfahlen dort Gutachter:innen, 2.400 Kassensitze für die Psychotherapie neu einzurichten. Doch bislang sind nicht einmal halb so viele Sitze geschaffen worden.
Die Folge: Mehrere Therapeut:innen berichteten gegenüber rbb|24 davon, dass sie inzwischen schon aufgegeben hätten Wartelisten zu führen. Sie könnten die Listen nicht mehr in vertretbarer Zeit abarbeiten.
Kreisen Ihre Gedanken darum, sich das Leben zu nehmen? Sollten Sie selbst von Selbsttötungsgedanken betroffen sein, suchen Sie sich bitte umgehend Hilfe. Bei der Telefonseelsorge finden Sie rund um die Uhr Ansprechpartner, auch anonym.
Telefonnummern der Telefonseelsorge: 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222 www.telefonseelsorge.de
Sendung: rbb24 Inforadio, 25.05.2022, 6:20 Uhr
Am 13. Juni fand in Schwerin der Prozess wegen einer Kundgebung vor dem Landtag während der „Tour gegen Lagersystem und Rassismus“ von Women in Exile im Sommer 2021 statt. Aktivist:innen und Freund:innen des Angeklagten kamen als Besucher:innen zum Prozess und zu einer Kundgebung vor dem Amtsgericht. Besonders freut uns, dass auch einige der Women in Exile den weiten Weg aus Berlin auf sich genommen haben.
Die Verhandlung wurde am den Tag nicht beendet. Bei einem weiteren Termin sollen Zeug:innen befragt werden und grundsätzliche Fragen geklärt. Der Angeklagte sagte heute:
„Dieses Lagersystem macht krank. Seit über 30 Jahren bin ich in der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit tätig, beruflich als Arzt habe ich in vielen Fällen erfahren müssen, dass erst durch die Lebensbedingungen in den Lagern hier Menschen psychisch zermürben und krank werden. Unsere kleine Aktion sollte auch eine kleine Ermutigung sein, öffentlich gegen diese Unrechtssituation aufzustehen und diese Unrechtssituation zuzuspitzen, selbst wenn sie Konsequenzen hätte.
Ich frage Sie als Richterin, ist unsere vielleicht kleine Regelübertretung, wofür der Zivile Ungehorsam steht, nicht verhältnismäßig gegenüber dem immensen Leid und dem Unrecht, das den Geflüchteten angetan wird?„
Auf unserer Homepage findet ihr die Hintergründe zum Fall, sowie die Einlassung des Angeklagten vor Gericht. Der Angeklagte führt den Prozess ohne Anwalt – und zwar aus Überzeugung. Wir glauben daran, dass Recht und Gerichte so funktionieren müssen, dass es jedem Menschen möglich ist für sein/ihr Recht dort zu streiten ohne Unsummen an Geld investieren zu müssen. Das bedeutet, dass wir uns aktiv mit juristischen Fragen, Grund- aber auch Verfahrensrechten auseinandersetzen.
Brandenburger Vorstadt.Viele Potsdamer haben vor allem in den ersten Wochen des Krieges in der Ukraine sofort geholfen – einige haben Geflüchtete bei sich zu Hause untergebracht. Die MAZ hat die Geschichten vom Ankommen und Zusammenleben, vom Scheitern, vom Lachen, Weinen und von neuen Freundschaften gesammelt. Heute: Anja und Christian.
Potsdamer Familie hat zugestimmt
Dass sie helfen, stand überhaupt nicht zur Debatte. Anja und Christian aus der Brandenburger Vorstadt – beide Anfang 40, sie ist Inhaberin eines Geschäfts im westlichen Teil der Stadt, er arbeitet an der Uni – hat der Kriegsausbruch in der Ukraine nicht kalt gelassen. Tagelang haben die beiden und ihre neun und 16 Jahre alten Töchter darüber nachgedacht, was zu tun ist – immer wieder wurden sie in dieser Zeit aus dem Bekanntenkreis angesprochen, ob sie Geflüchtete aus dem Kriegsgebiet aufnehmen können.
Die Familie möchte ihren Nachnamen nicht in der Zeitung lesen, aber sie ist gut vernetzt in ihrem Viertel. Beim Gespräch mit den beiden am frühen Abend auf einer Bank vor ihrem Wohnhaus gibt es kaum einen Passanten, der sie nicht kennt und für einen kurzen Schwatz anhält. Die Wohnung ist groß genug, ein Arbeitszimmer kann von Gästen genutzt werden, sogar ein zweites Badezimmer ist vorhanden: Die Voraussetzungen sind gut. „Und dann haben wir das gemacht“, sagt Anja.
Gemischte Gefühle nach Monaten
Heute, drei Monate später, blickt das Paar mit gemischten Gefühlen auf seine beiden Mitbewohnerinnen, Mutter und Tochter aus dem Norden der Ukraine. Denn obwohl die einen helfen wollten und die anderen Hilfe brauchten, klappt das Zusammenleben nicht immer reibungslos. „Man weiß nicht, was die Menschen mitbringen, was sie erlebt haben“, sagt Anja, „und wir als Privatpersonen haben nicht das Professionalisierungslevel von Sozialarbeitern, wir müssen uns da auch einfuchsen.“
Die Kommunikation ist nicht immer einfach, die Lebenswelten sind sehr verschieden. „Es sind wirklich spürbare kulturelle Unterschiede“, sagt Christian. „An ganz vielen Stellen. Das fängt beim enormen Misstrauen gegenüber allen staatlichen Stellen an, geht über die Zeiten, zu denen man isst, zur Wertschätzung von Dingen.“ Doch auch für die beiden Geflüchteten ist die Situation schwer zu ertragen. „Eigentlich wollen sie nur zurück“, sagt Anja, „es ist wahnsinnig schmerzhaft für sie.“
Kein Streit, aber immer wieder Frust
Offenen Streit oder größere Reibereien gibt es nicht in der gemeinsamen Wohnung. „Aber ja, es ist sehr anstrengend, es bringt uns auch mal an unsere Grenzen“, sagt Christian. „Ich merke zum Beispiel immer wieder, dass ich mich im Alltag sehr zurücknehme in meinem eigenen Zuhause“, ergänzt seine Frau Anja, „am Ende lernen wir alle viel, wir nehmen viel mit. Aber es ist und bleibt herausfordernd.“ Das offene, kommunikative Haus, das die Familie einst hatte, wirkt nun verschlossener. „Es vergingen eigentlich kaum zwei Abende, ohne dass irgendwer unangekündigt bei uns auf dem Sofa saß“, erinnert sie sich. „Das ist jetzt viel weniger, weil unsere Freunde wissen, dass wir den Kopf voll haben.“ Zugleich fehlt der Austausch mit dem Netzwerk, mit den Freunden – auch, wenn alles durch den Krieg beeinflusst wird. „Da gibt es Debatten, klar“, sagt Anja. „Wir sind alle so geprägt, dass es nie wieder Krieg geben darf, dass wir gegen Aufrüstung sind. Jetzt sehen wir, dass es Krieg gibt und müssen damit umgehen.“
Die Zwickmühle spürt die Geschäftsfrau dabei ganz deutlich. „Einerseits will ich natürlich, dass die Ukraine sich verteidigen kann, andererseits will ich keine Waffenlieferungen und erwische mich da selbst bei einem Umdenken.“ Die Spaltung in der Gesellschaft, die durch die Coronapandemie massiv sichtbar wurde, sie verstärke sich nun, fürchtet das Paar. Und es hat zwei Gäste im Arbeitszimmer wohnen, die sich fragen, warum auf der einen Seite so viele Menschen in Deutschland ihre Sofas für Geflüchtete räumen, auf der anderen Seite aber der Staat nicht im selben Maße zur Hilfe bereit scheint wie seine Bevölkerung.
Niemand wird auf die Straße gesetzt
Auch nach mehreren Wochen des Zusammenlebens wissen Gäste und Gastgeber nicht viel übereinander. „Eigentlich müssen wir sehr komplexe Themen klären, aber man bewegt sich kommunikativ auf dem Niveau des Google-Übersetzers“, schildert Christian die Lage am Küchentisch. Das Zusammenleben, es kostet Kraft – viel mehr, als die Familie erwartet hatte.
Ein Aufgeben kommt dennoch nicht in Frage. „Wir setzen niemanden auf die Straße“, sagt Anja, „aber wir sorgen dafür, dass der Schritt in die Eigenständigkeit funktioniert.“ Einen Job hat die ukrainische Mutter längst, eine Wohnung für die beiden ist der nächste Schritt. „Sie werden in unserem Orbit bleiben“, sagt Christian.
Ob sie noch einmal auf diese Art helfen würden? Christian und Anja müssen eine Weile nachdenken. „Ja, aber anders“, sagt sie dann.