Renate Künast ist vor dem Landgericht Berlin beim Wegklagen von Facebook-Schmähkritik gescheitert. Und ich bin ehrlich gesagt ziemlich überrascht. Denn die zitierten Äußerungen hätte ich für klar justiziabel gehalten.

Künast hatte 22 Äußerungen an das Gericht gereicht, weil sie die Herausgabe der Identitäten dahinter von Facebook haben wollte. Doch: "Da alle Kommentare einen Sachbezug haben, stellen sie keine Diffamierungen der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigung nach § 185 StGB dar."

Ich bin kein Jurist, aber die Hürde kommt mir zu tief vor. Ich bin jetzt kein Freund von Frau Künast oder ihrer Politik, aber dass jemand jemanden straflos auf Facebook (oder irgendwo!) als "Drecks Fotze" (nur echt mit dem Deppenleerzeichen!) oder "Schlampe" bezeichnen kann, das wundert mich. Gut, die Begründung hebt auf den Kontext ab, aber das hätte ich unabhängig vom Kontext für jenseits des Erlaubten gehalten. Und zu Recht.

Schüler lassen nicht locker. Im Vorfeld des UN-Klimagipfels wird weltweit gestreikt

   

Eine Tour über das Gelände des beendeten Creamfields Dance Music Festival in Warrington, UK. Ähnliche Bilder sind in Vergangenheit auch schon bei anderen Festivals aufgenommen worden. Ich dachte eigentlich, dass die zu einem Problembewusstsein geführt haben und sich solche Situationen mittlerweile verringert haben. Offenbar habe ich mich getäuscht. Was für Ehrenlose.

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Bornhagen (dpo) - Nach einem für ihn unglücklich verlaufenen Interview mit dem ZDF hat der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke heute seine Liste von Leuten erweitert, die es noch bereuen werden, wenn er an die Macht kommt.
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